· Markenrecht

Markenrecht, Markenanmeldung und gewerbliche Schutzrechte im Internet

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Geschmacksmuster und Designrecht

• Hier finden Sie weitere Informationen zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht

Markenrecht

• Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was tun?
  
• Abmahnung im Markenrecht – eine Übersicht

Das Markenrecht spielt im Internet eine immer größere Rolle. Ein besonderer rechtlicher Schutz für Internetpräsenzen, Logos oder Produkte ist sinnvoll, ein grundsätzlicher rechtlicher Schutz über das Firmen- oder Urheberrecht ist oftmals zum Schutz eigener Leistungen nicht ausreichend. Auf der anderen Seite spielt das Markenrecht jedoch auch bei dem eigen Internetauftritt oder dem Angebot von gefälschten Markenprodukten eine große Rolle. Der eigene Firmenname und die dazu registrierte Domain können schneller  als vielen klar ist, gegen Schutzrechte Dritter verstoßen. Die Folge ist eine Abmahnung unter Bezug auf das Markengesetz. Diese sind nicht nur besonders teuer sondern rechtlich auch besonders weitreichend. Neben Unterlassungs- und Auskunfsansprüchen kann Schadenersatz geltend gemacht werden.

Markenanmeldung

• Übersicht und Einleitung in das Markenrecht und die Markenanmeldung
• Mach es Marke,  bevor es jemand anders tut! Marken können auch dann angemeldet werden, wenn sie bereits bekannt sind.
• Marken: Wie benutze ich meine Marke richtig?
• Markenanmeldung und Rechtsmissbrauch
• Da kann man genau so gut die Münze werfen: Die Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken

Übersicht, Einleitung und FAQs zum Markenrecht

• Neuer Name: Aus der Gemeinschaftsmarke (GM) wird die Unionsmarke (UM)
  
• Oft gestellte Fragen: FAQs zum Markenrecht
• Der Widerspruch im Markenrecht: Markeneintragungen auf dem Prüfstand
• Bevor es zu spät ist: Wer eine Marke hat, muss sie auch benutzen
• Wenn die Realität Ihre Marke überholt hat: Sind die Warenklassen Ihrer Marke noch aktuell?
• Marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche nur im geschäftlichen Verkehr -die Grenze ist fließend
• Ihre Kunden werden abgemahnt: was Sie als Lieferant oder Hersteller tun sollten, wenn Ihre Abnehmer eine Abmahnung erhalten
• Ein starkes Argument: Wer eine Marke registriert, muss sie auch benutzen: Der Nichtbenutzungseinwand
  
• Markenrechtliche Abmahnung: nur bei gleichen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen
• Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Markenrecht – nicht jede Abmahnung ist begründet
• Ähnlich oder identisch: Wie neue Marken älteren Marken in die Quere kommen können
• Sag` mir Deinen Namen und ich frag` mich, ob Du`s bist – Namensverwendung im Internet
• Die Abrechung danach: Was kann geltend gemacht werden? – Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung gegenüber dem eigenen Lieferanten
• Überschätzt: Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung im Markenrecht
• So schnell kann es gehen: Wenn die Marke überraschenderweise mangels Unterscheidungskraft gelöscht wird

Stichwort Markenfälschung

Gerade im Internetauktionshaus ebay werden regelmäßig Markenfälschungen angeboten. Als Anbieter drohen Ihnen Abmahnungen und Schadenersatzansprüche in nicht unerheblichem Ausmass. Auch als Käufer von Markenfälschungen haben Sie Rechte gegenüber dem Verkäufer.

• Wer ist Verkäufer von Markenfälschungen bei eBay? Bank muss Käuferdaten des Verkäufers mitteilen
• Urlaubssouvenirs der anderen Art: Private Einfuhr von Markenfälschungen – was ist erlaubt?
  
• Vorsicht beim Verkauf von Markenfälschungen im Internet, insbesondere bei ebay
• Markenpiraterie bei eBay
• Markenpiratrie einmal anders:Verkauf selbst hergestellter Fan-Artikel – zuerst lukrativ,dann teuer
• Sperrung droht: Verstoß gegen das Markenrecht beim Verkauf bei eBay

Werbung und Markennamen

• BGH zu Google Adwords Anzeigen bei Amazon: Was die Entscheidung für die Google-Adwords-Werbung mit Marken auch für Internetshops bedeutet
  

• Markenrechtsverletzung durch SAM & Co: BGH entscheidet zur Textilmarke SAM
  

• OLG Frankfurt: “Hose MO” verstößt gegen die Marke MO
  

• Markenverletzung durch AdWords-Werbung:“Anzeige zu …” in einer AdWords-Anzeige kann eine Markenrechtsverletzung sein
  

• Am 25.11.2016 ist Black Friday: Warum Internethändler den Begriff Black Friday besser nicht verwenden sollten
  

• “Tussi ATTACK”: Nicht jede Verwendung einer Marke ist eine Markenrechtsverletzung
  

• Getunte Markenware: BGH erlaubt die Verwendung der Herstellermarke in der Werbung
  

• BGH erleichtert Werbung für kompatibles Zubehör: Kompatible Produkte dürfen mit “ähnlich (Markenname)” im Internet beworben werden
  

• Markenrechtsverletzung: Hochwertiges schmuddelig fotografiert
  

• Markenrechtsverletzung: Verwendung von Logos von Zeitungen und Zeitschriften im eigenen Pressespiegel
  
• Vorsicht mit eigenen Werbe-Bildern: Warum eigene Bildmotive eine Markenrechtsverletzung begründen können
  

• Unanständige EU-Marken: Was in der einen Sprache funktioniert kann in einer anderen Schweinkram sein
  

• Markenware und Zubhör: Wie Sie richtig mit einer Marke werben
  
• Meta-Tags und Marke: Marke darf als Meta-Tag verwendet werden – außer das Produkt ist zu teuer
  
• An der Farbe sollt ihr sie erkennen: Die Farbmarke
  
• Irreführung? Wann darf mit dem Begriff “Markenqualität” oder “Markenware” geworben werden?
  
• Wenn es gar keine Marke gibt: Verwendung der Zeichen “TM” und “R im Kreis” irreführend?
• Google-Adwords: BGH spricht Machtwort. Adwordswerbung mit Marken-Keywords erlaubt
• Trotz EuGH immer noch Verstoß gegen das Markenrecht: OLG Braunschweig bleibt bei AdWords-Werbung streng
• Was ist erlaubt? Änderungen durch die neue Markenrichtlinie bei Google AdWords nach aktueller Rechtsprechung des EuGH
• Vorsicht: Kombinationsangebote mit No-Name- und Markenprodukten bei eBay können zu markenrechtlichen Problemen führen
• Fußball WM 2010 in Südafrika: Wird die FIFA wieder wegen Markenrechtsverletzungen vorgehen?
• Markenrechtliche Abmahnung wegen des Namens “Sam” bei Jeans und Textilien
  
• Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes “Netbook”
  
• Uhu, Tempo & Co: wenn Markennamen so bekannt sind, dass sie Allgemeingut geworden sind: Vorsicht Abmahnung bei Produktbeschreibungen
  
• Markenrechtliche Fallstricke bei Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenmarketing
  
• Google-Adwords-Werbung: Markenrecht-Abmahnung droht
  
• Google-adwords-Werbung und Markenverletzungen: Auf die Einstellung kommt es an!
• Vorsicht bei eBay mit der Werbung für No-Name-Produkte mit Markennamen

Der Markenlizenzvertrag

• Verkauf von Markenprodukten durch Lizenznehmer – sinnvoll oder nicht?
  
• Markenlizenzvertrag – die 10 größten Fehlerquellen
• FAQ zum  Markenlizenzvertrag
• Keine eigenen Ansprüche? Rechte des Markenlizenznehmers bei Markenrechtsverletzungen

Markenrechtsverletzungen und Abmahnung

Eine Übesicht zu Abmahnungen im Markenrecht erhalten sie in unserer Einleitung “Abmahnung im Markenrecht“.

• Handtuchspender, Druckerpatronen: Wenn etwas anderes drin ist, als draufsteht – Markenrechtsverletzung bei Wiederbefüllung
  

• Abmahnung im Markenrecht: Kosten des Testkaufs sowie Dokumentationskosten sind zu erstatten
  

• OLG Frankfurt: Gefälscht oder erschöpft ist im Markenrecht ein Unterschied
  

• Kerngleicher Verstoß im Markenrecht: Wer mit einer ähnlichen Schreibweise weitermacht, riskiert ein Ordnungsgeld
  

• OLG Frankfurt: Auskunft bei Markenrechtsverletzung: Informationen über Hersteller in Chinesisch reicht nicht aus
  

• Rechtsmissbrauch: Markenrechtlicher Lizenznehmer mit zweifelhafter gesellschaftlicher Konstruktion und ohne stimmiges Geschäftsmodell kann bei markenrechtlichen Abmahnungen rechtsmissbräuchlich handeln
  

• Markenrechtsverletzung: Haftet auch der Geschäftsführer einer GmbH für eine Markenrechtsverletzung?
  

• Abmahnung aus einer Wort-/Bildmarke: Wann liegt bei dem Wortbestandteil eine Markenrechtsverletzung vor?
  

• Das muss sich der Inhaber einer Marke nicht bieten lassen: Markenverletzung durch Google-Treffer bei Online-Verkaufsplattformen
  

• Wo ist die Grenze, wenn man es nicht weiß? Auskunftsansprüche bei einer Markenrechtsverletzung
  

• Erst recherchieren dann anmelden: Markenanmeldung kann Abmahnunggrund sein, selbst wenn die Anmeldung rechtskräftig zurückgewiesen wurde
  

• Kommt auf das Produkt an: Markenrechtsverletzung wenn die Verpackung entfernt wird?
  
• Patentanwaltskosten im gerichtlichen Verfahren: Nicht erstattungsfähig, wenn die Mitwirkung an dem Verfahren nicht substantiiert dargelegt und glaubhaft gemacht wurde (OLG München)
  

• Salami-Taktik im Markenrecht: Mehrere Abmahnungen zu gleichen Sachverhalten sind Rechtsmissbrauch (LG Düsseldorf)
  

• Markenrechtsverletzung, weil Ware nicht verfügbar: Keine Markenrechtsverletzung bei Deckungskauf
  

• Exklusiv verkaufen bei Amazon: Verkauf bei Amazon nicht über Dienstleistungsmarke geschützt (OLG Düsseldorf)
  

• Und es hat “ZOOM” gemacht: Gleichlautende Marken stellen keine Verwechslungsgefahr bei unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen dar
  

• ÖKO-Test mahnt Verwendung des ÖKO-Test-Labels ab
  

• LG Hamburg:Wie weit geht die Haftung für die Markenrechtsverletzung von Affiliate-Partnern?
  

• Markenrechtsverletzung: Verkauf von Markenparfum ohne Verpackung kann eine Markenrechtsverletzung sein
  

• Vorstufe zur Abmahnung:Was ist eine Berechtigungsanfrage und wann kann diese einen Schadenersatzanspruch auslösen?
  

• Wenn die Marke weg ist, ist alles weg: Nach Markenlöschung entfallen Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz
  

• Doppelt teuer: Patentanwaltskosten sind im gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
  

• Auch nach Jahren: Auch wenn der Markeninhaber seit Jahren von einer Markenverletzung Kenntnis hat, können markenrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden

• Markenverletzung oder nicht: Entscheidend ist, wofür ein Zeichen verwendet wird

• Schadenersatz: Bei unberechtigter markenrechtlicher Abmahnung hat der Abgemahnte Anspruch auf Erstattung seiner Anwaltskosten (LG Berlin)

• Hat Microsoft es geschafft oder doch nicht? Verkauf von Recovery-CD und (mit?) Echtheitszertifikat ohne ursprüngliche Hardware ist ein Markenrechtsverstoß
  

• Grauimport von Elektroartikeln: 8 Abmahngründe aus Markenrecht. Wettbewerbsrecht, Urheberrecht

• BGH zu Abmahnkosten bei markenrechtlicher Abmahnung: Patentanwaltskosten nur erstattungsfähig, wenn die Mitwirkung des Patentanwaltes erforderlich war
• Oft unterschätzt:Ordnungsmittelverfahren bei Verstoß gegen einstweilige Verfügung bei Markenrechtsverletzung
• Volkswagen zieht durch: Auch die Abbildung von PKW-Modellen auf Blechschildern kann rechtswidrig sein
• Hersteller-Logos von Fahrzeugherstellers dürfen von unabhängigen Werkstätten nicht verwendet werden – Übertragbar auf das Angebot von Kfz-Ersatzteilen?
• Überhöhter Streitwert: Rechtsmissbrauch bei überzogenen Abmahnkosten auch bei einer Abmahnung im Markenrecht möglich (LG Hamburg)
  
• Begriff “Smartbook” beim Angebot von Notebooks wird abgemahnt
• AdWords-Markenbeschwerde kann wettbewerbswidrig sein
• Neue Rechtsprechung: Verkauf eines Parfüm-Testers kann gegen Markenrechte verstoßen und abgemahnt werden
• Rechtsmissbrauch ist auch im Markenrecht möglich, hier: Wortmarke “Hawk”
• Vorsicht: Duftwässer von Ralph Lauren und Benetton mit der Bezeichnung “HOT” werden markenrechtlich abgemahnt
• Jack Wolfskin mahnt die Tatze bei DaWanda ab
  
• BGH: Kennzeichenrechtsinhaber können nicht gegen die frühere Registrierung einer Domain vorgehen
• BGH entscheidet (nicht) zu Google-AdWords
  
• Den letzten beißen die Hunde…Wann die Geltendmachung eines Regressanspruches gegenüber dem Lieferanten nach einer markenrechtlichen Abmahnung Sinn macht
  
• Eigenimport: Das Abmahnrisiko von  Markenrechtsverletzungen wird mit importiert
  
• Nikon und Canon gehen gegen Grauimporte vor – wie ist die Rechtslage ?
  
• Nutzung einer fremden Marke in vergleichender Werbung möglich (EuGH)
  
• A & F Trademark Inc. Fastnach: Nach der Abmahnung werden nun Kosten eingeklagt
  
• Anmeldung einer ausländischen Marke kann Rechtsmissbrauch darstellen
• Private Internetseiten mit Werbeeinblendungen: Kein Handeln im geschäftlichen Verkehr – keine Markenrechtsverletzung (LG München)
  
• Markenrechtsverstoß? Verkauf von Parfümtestern bei eBay
• Doppelt teuer ? Patentanwaltskosten bei einer Abmahnung im Markenrecht
  
• Neue technische Antworten bergen neue rechtliche Fragen: Zur rechtlichen Problematik Markenrecht beim Einsatzes einer sogenannten Rewrite-Engine
  
• Domainregistrierung einer geschützten Marke allein ist noch kein Markenrechtsverstoß (BGH)
  
• Vernichtungsansprüche bei Markenverletzungen:

  Topaktuell, originalverpackt und trotzdem reif für den Müll

• Sag mir alles! Der Auskunftsanspruch bei einer Markenrechtsverletzung
• Abmahnungen wegen Nutzung beschreibender Begriffe – Wann markenrechtlicher Schutz gegeben ist und wann nicht
  
• Meine Marke, … meine Domain ! Wann es Ärger mit Markeninhabern um bestimmte Domain-Namen geben kann
• Die Ansprüche bei Markenrechtsverletzungen sind sehr weitgehend. Lesen Sie dazu Markenrechtsverletzungen – Welche Ansprüche können geltend gemacht werden ?
  
• Sogenannte Parallelimporte können rechtswidrig sein: Abmahnung gefällig ? Vorsicht bei Eigenimporten von Markenprodukten, Software, Filmen und CDs
• Erschöpft? Wo die Rechte des Markeninhabers enden

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Ihre Ansprechpartner: Rechtsawalt Andreas Kempcke, Rechtsanwalt Johannes Richard

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