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„Rufen Sie einfach an“ – wie funktioniert das?
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Abmahnung aktuell
- Eine erste Übersicht: Sie haben eine Abmahnung erhalten – was tun, was besser lassen?
- Noch eine erste Übersicht: Einstweilige Verfügung erhalten – Was tun?
- Aus unserer Beratungspraxis I: Wer mahnt aktuell ab? (unsere Gegnerliste) Stand:23.03.2023
Uns liegen aktuell Abmahnungen vor von:
- Aus unserer Beratungspraxis II: aktuelle Abmahnungen im Internet – wer und was wird zur Zeit oft abgemahnt?
Wettbewerbsrecht, Markenrecht
- Berechtigt? Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. fordert Vertragsstrafe
- Sehr ausführlich und sehr teuer: Abmahnung von Deutscher Konsumentenbund e.V.
Verkauf bei Amazon
- LG Hamburg zu Markenrechtsverletzung bei Amazon: Rechtsmissbrauch, wenn der Markeninhaber kein mit der Marke gekennzeichnetes Produkt ausliefert?
- Ab 01.07.2023: Jetzt EPR – Vorgaben aus Elektrogesetz umsetzen, sonst droht ab 01.07.2023 auf Verkaufsplattformen wie Amazon, eBay oder Kaufland ein Verkaufsverbot
Shoprecht /eBay /Produktsicherheit
- Rabattaktion von eBay für Bücher verstößt nicht gegen das Buchpreisbindungsgesetz
- Pflichtangabe auch im Internet: Wieviel verpackte Bonbons sind in der Tüte?
- Widerruf von Verbraucherverträgen im Internet: EU plant Widerrufsbutton „Vertrag widerrufen“
Datenschutz
- EuGH zu DSGVO-Auskunft: Empfänger von Daten müssen konkret benannt werden, Angaben zu Kategorien von Empfängern reichen nicht
- Google Fonts Abmahnungen: Staatsanwaltschaft Berlin durchsucht Kanzleiräume von Rechtsanwalt Kilian Lenard und beschlagnahmt 346.000 €
