Internetrecht - · Markenrecht

Markenrecht, Markenanmeldung und gewerbliche Schutzrechte im Internet

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Geschmacksmuster und Designrecht

Hier finden Sie weitere Informationen zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht

Markenrecht

Das Markenrecht spielt im Internet eine immer größere Rolle. Ein besonderer rechtlicher Schutz für Internetpräsenzen, Logos oder Produkte ist sinnvoll, ein grundsätzlicher rechtlicher Schutz über das Firmen- oder Urheberrecht ist oftmals zum Schutz eigener Leistungen nicht ausreichend. Auf der anderen Seite spielt das Markenrecht jedoch auch bei dem eigen Internetauftritt oder dem Angebot von gefälschten Markenprodukten eine große Rolle. Der eigene Firmenname und die dazu registrierte Domain können schneller als vielen klar ist, gegen Schutzrechte Dritter verstoßen. Die Folge ist eine Abmahnung unter Bezug auf das Markengesetz. Diese sind nicht nur besonders teuer sondern rechtlich auch besonders weitreichend. Neben Unterlassungs- und Auskunfsansprüchen kann Schadenersatz geltend gemacht werden.

Markenanmeldung

Übersicht und Einleitung in das Markenrecht und die Markenanmeldung
Mach es Marke, bevor es jemand anders tut! Marken können auch dann angemeldet werden, wenn sie bereits bekannt sind.
Marken: Wie benutze ich meine Marke richtig?
Markenanmeldung und Rechtsmissbrauch
Da kann man genau so gut die Münze werfen: Die Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken

Übersicht, Einleitung und FAQs zum Markenrecht

Neuer Name: Aus der Gemeinschaftsmarke (GM) wird die Unionsmarke (UM)
Oft gestellte Fragen: FAQs zum Markenrecht
Der Widerspruch im Markenrecht: Markeneintragungen auf dem Prüfstand
Bevor es zu spät ist: Wer eine Marke hat, muss sie auch benutzen
Wenn die Realität Ihre Marke überholt hat: Sind die Warenklassen Ihrer Marke noch aktuell?
Marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche nur im geschäftlichen Verkehr –die Grenze ist fließend
Ihre Kunden werden abgemahnt: was Sie als Lieferant oder Hersteller tun sollten, wenn Ihre Abnehmer eine Abmahnung erhalten
Ein starkes Argument: Wer eine Marke registriert, muss sie auch benutzen: Der Nichtbenutzungseinwand
Markenrechtliche Abmahnung: nur bei gleichen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Markenrecht - nicht jede Abmahnung ist begründet
Ähnlich oder identisch: Wie neue Marken älteren Marken in die Quere kommen können
Sag` mir Deinen Namen und ich frag` mich, ob Du`s bist – Namensverwendung im Internet
Die Abrechung danach: Was kann geltend gemacht werden? - Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung gegenüber dem eigenen Lieferanten
Überschätzt: Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung im Markenrecht
So schnell kann es gehen: Wenn die Marke überraschenderweise mangels Unterscheidungskraft gelöscht wird

Stichwort Markenfälschung

Gerade im Internetauktionshaus ebay werden regelmäßig Markenfälschungen angeboten. Als Anbieter drohen Ihnen Abmahnungen und Schadenersatzansprüche in nicht unerheblichem Ausmass. Auch als Käufer von Markenfälschungen haben Sie Rechte gegenüber dem Verkäufer.