Markenrecht, Markenanmeldung und gewerbliche Schutzrechte im Internet
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"Rufen Sie einfach an" - wie funktioniert das?
Das Markenrecht spielt im Internet eine immer größere Rolle. Ein besonderer rechtlicher Schutz für Internetpräsenzen, Logos oder Produkte ist sinnvoll, ein grundsätzlicher rechtlicher Schutz über das Firmen- oder Urheberrecht ist oftmals zum Schutz eigener Leistungen nicht ausreichend. Auf der anderen Seite spielt das Markenrecht jedoch auch bei dem eigen Internetauftritt oder dem Angebot von gefälschten Markenprodukten eine große Rolle. Der eigene Firmenname und die dazu registrierte Domain können schneller als vielen klar ist, gegen Schutzrechte Dritter verstoßen. Die Folge ist eine Abmahnung unter Bezug auf das Markengesetz. Diese sind nicht nur besonders teuer sondern rechtlich auch besonders weitreichend. Neben Unterlassungs- und Auskunfsansprüchen kann Schadenersatz geltend gemacht werden.
Mach es Marke, bevor es jemand anders tut! Marken können auch dann angemeldet werden, wenn sie bereits bekannt sind.
Da kann man genau so gut die Münze werfen: Die Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken
Der Widerspruch im Markenrecht: Markeneintragungen auf dem Prüfstand
Bevor es zu spät ist: Wer eine Marke hat, muss sie auch benutzen
Wenn die Realität Ihre Marke überholt hat: Sind die Warenklassen Ihrer Marke noch aktuell?
Marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche nur im geschäftlichen Verkehr –die Grenze ist fließend
Ihre Kunden werden abgemahnt: was Sie als Lieferant oder Hersteller tun sollten, wenn Ihre Abnehmer eine Abmahnung erhalten
Ein starkes Argument: Wer eine Marke registriert, muss sie auch benutzen: Der Nichtbenutzungseinwand
Markenrechtliche Abmahnung: nur bei gleichen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Markenrecht - nicht jede Abmahnung ist begründet
Ähnlich oder identisch: Wie neue Marken älteren Marken in die Quere kommen können
Sag` mir Deinen Namen und ich frag` mich, ob Du`s bist – Namensverwendung im Internet
Die Abrechung danach: Was kann geltend gemacht werden? - Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung gegenüber dem eigenen Lieferanten
Überschätzt: Schadenersatzansprüche nach einer Abmahnung im Markenrecht
So schnell kann es gehen: Wenn die Marke überraschenderweise mangels Unterscheidungskraft gelöscht wird
Gerade im Internetauktionshaus ebay werden regelmäßig Markenfälschungen angeboten. Als Anbieter drohen Ihnen Abmahnungen und Schadenersatzansprüche in nicht unerheblichem Ausmass. Auch als Käufer von Markenfälschungen haben Sie Rechte gegenüber dem Verkäufer.
Markenpiratrie einmal anders:Verkauf selbst hergestellter Fan-Artikel - zuerst lukrativ,dann teuer
Sperrung droht: Verstoß gegen das Markenrecht beim Verkauf bei eBay
OLG Frankfurt: „Hose MO“ verstößt gegen die Marke MO
Markenverletzung durch AdWords-Werbung:„Anzeige zu …“ in einer AdWords-Anzeige kann eine Markenrechtsverletzung sein
Am 25.11.2016 ist Black Friday: Warum Internethändler den Begriff Black Friday besser nicht verwenden sollten
Getunte Markenware: BGH erlaubt die Verwendung der Herstellermarke in der Werbung
BGH erleichtert Werbung für kompatibles Zubehör: Kompatible Produkte dürfen mit „ähnlich (Markenname)“ im Internet beworben werden
Markenrechtsverletzung: Hochwertiges schmuddelig fotografiert
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Vorsicht mit eigenen Werbe-Bildern: Warum eigene Bildmotive eine Markenrechtsverletzung begründen können
Unanständige EU-Marken: Was in der einen Sprache funktioniert kann in einer anderen Schweinkram sein
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Meta-Tags und Marke: Marke darf als Meta-Tag verwendet werden –außer das Produkt ist zu teuer
An der Farbe sollt ihr sie erkennen: Die Farbmarke
Wenn es gar keine Marke gibt: Verwendung der Zeichen "TM" und "R im Kreis" irreführend?
Was ist erlaubt? Änderungen durch die neue Markenrichtlinie bei Google AdWords nach aktueller Rechtsprechung des EuGH
Fußball WM 2010 in Südafrika: Wird die FIFA wieder wegen Markenrechtsverletzungen vorgehen?
Markenrechtliche Abmahnung wegen des Namens "Sam" bei Jeans und Textilien
Uhu, Tempo & Co: wenn Markennamen so bekannt sind, dass sie Allgemeingut geworden sind: Vorsicht Abmahnung bei Produktbeschreibungen
Markenrechtliche Fallstricke bei Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenmarketing
Google-adwords-Werbung und Markenverletzungen: Auf die Einstellung kommt es an!
Keine eigenen Ansprüche? Rechte des Markenlizenznehmers bei Markenrechtsverletzungen
Eine Übesicht zu Abmahnungen im Markenrecht erhalten sie in unserer Einleitung "Abmahnung im Markenrecht".
BGH erfindet „Lippenumformung“: Markenrechtsverletzung, wenn eine Marke genuschelt so ähnlich klingt
Handtuchspender, Druckerpatronen: Wenn etwas anderes drin ist, als draufsteht - Markenrechtsverletzung bei Wiederbefüllung
Abmahnung im Markenrecht: Kosten des Testkaufs sowie Dokumentationskosten sind zu erstatten
OLG Frankfurt: Gefälscht oder erschöpft ist im Markenrecht ein Unterschied
Kerngleicher Verstoß im Markenrecht: Wer mit einer ähnlichen Schreibweise weitermacht, riskiert ein Ordnungsgeld
Markenrechtsverletzung: Haftet auch der Geschäftsführer einer GmbH für eine Markenrechtsverletzung?
Abmahnung aus einer Wort-/Bildmarke: Wann liegt bei dem Wortbestandteil eine Markenrechtsverletzung vor?
Das muss sich der Inhaber einer Marke nicht bieten lassen: Markenverletzung durch Google-Treffer bei Online-Verkaufsplattformen
Wo ist die Grenze, wenn man es nicht weiß? Auskunftsansprüche bei einer Markenrechtsverletzung
Erst recherchieren dann anmelden: Markenanmeldung kann Abmahnunggrund sein, selbst wenn die Anmeldung rechtskräftig zurückgewiesen wurde
Kommt auf das Produkt an: Markenrechtsverletzung wenn die Verpackung entfernt wird?
Patentanwaltskosten im gerichtlichen Verfahren: Nicht erstattungsfähig, wenn die Mitwirkung an dem Verfahren nicht substantiiert dargelegt und glaubhaft gemacht wurde (OLG München)
Salami-Taktik im Markenrecht: Mehrere Abmahnungen zu gleichen Sachverhalten sind Rechtsmissbrauch (LG Düsseldorf)
Markenrechtsverletzung, weil Ware nicht verfügbar: Keine Markenrechtsverletzung bei Deckungskauf
Exklusiv verkaufen bei Amazon: Verkauf bei Amazon nicht über Dienstleistungsmarke geschützt (OLG Düsseldorf)
Und es hat „ZOOM“ gemacht: Gleichlautende Marken stellen keine Verwechslungsgefahr bei unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen dar
Markenrechtsverletzung: Verkauf von Markenparfum ohne Verpackung kann eine Markenrechtsverletzung sein
Vorstufe zur Abmahnung:Was ist eine Berechtigungsanfrage und wann kann diese einen Schadenersatzanspruch auslösen?
Wenn die Marke weg ist, ist alles weg: Nach Markenlöschung entfallen Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz
Markenverletzung oder nicht: Entscheidend ist, wofür ein Zeichen verwendet wird
Hat Microsoft es geschafft oder doch nicht? Verkauf von Recovery-CD und (mit?) Echtheitszertifikat ohne ursprüngliche Hardware ist ein Markenrechtsverstoß
Grauimport von Elektroartikeln: 8 Abmahngründe aus Markenrecht. Wettbewerbsrecht, Urheberrecht
Volkswagen zieht durch: Auch die Abbildung von PKW-Modellen auf Blechschildern kann rechtswidrig sein
Überhöhter Streitwert: Rechtsmissbrauch bei überzogenen Abmahnkosten auch bei einer Abmahnung im Markenrecht möglich (LG Hamburg)
Begriff "Smartbook" beim Angebot von Notebooks wird abgemahnt
Neue Rechtsprechung: Verkauf eines Parfüm-Testers kann gegen Markenrechte verstoßen und abgemahnt werden
Rechtsmissbrauch ist auch im Markenrecht möglich, hier: Wortmarke "Hawk"
Vorsicht: Duftwässer von Ralph Lauren und Benetton mit der Bezeichnung "HOT" werden markenrechtlich abgemahnt
BGH: Kennzeichenrechtsinhaber können nicht gegen die frühere Registrierung einer Domain vorgehen
Den letzten beißen die Hunde...Wann die Geltendmachung eines Regressanspruches gegenüber dem Lieferanten nach einer markenrechtlichen Abmahnung Sinn macht
Eigenimport: Das Abmahnrisiko von Markenrechtsverletzungen wird mit importiert
Nikon und Canon gehen gegen Grauimporte vor – wie ist die Rechtslage ?
Nutzung einer fremden Marke in vergleichender Werbung möglich (EuGH)
A & F Trademark Inc. Fastnach: Nach der Abmahnung werden nun Kosten eingeklagt
Anmeldung einer ausländischen Marke kann Rechtsmissbrauch darstellen
Private Internetseiten mit Werbeeinblendungen: Kein Handeln im geschäftlichen Verkehr - keine Markenrechtsverletzung (LG München)
Markenrechtsverstoß? Verkauf von Parfümtestern bei eBay
Doppelt teuer ? Patentanwaltskosten bei einer Abmahnung im Markenrecht
Neue technische Antworten bergen neue rechtliche Fragen: Zur rechtlichen Problematik Markenrecht beim Einsatzes einer sogenannten Rewrite-Engine
Domainregistrierung einer geschützten Marke allein ist noch kein Markenrechtsverstoß (BGH)
Vernichtungsansprüche bei Markenverletzungen:
Topaktuell, originalverpackt und trotzdem reif für den Müll
Sag mir alles! Der Auskunftsanspruch bei einer Markenrechtsverletzung
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Ihre Ansprechpartner: Rechtsawalt Andreas Kempcke, Rechtsanwalt Johannes Richard
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