· Internetrecht Aktuell

Internetrecht aktuell

Alles, was ausser eBay und Internetshops das Internet rechtlich streift…

Weiter Informationen finden Sie auch auf unserer Übersichtsseite zu Internetshops.

• Facebook-Recht
• Filesharing-Recht
• Ecommerce, Handel und der Vertrieb über das Internet
• Jugendschutz im Internet
• Domainrecht
• Strafrecht und Kriminalität im Internet
• Webdesign
• Sonstiges – Recht(s) und Links vom Internet (z.B. Arbeitsrecht und Internet)

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Ecommerce, Handel und der Vertrieb über das Internet

• Alles in Ordnung mit Ihren Produkten?Anmelde- und Kennzeichnungspflichten nach Elektrogesetz
  
• OLG Frankfurt: unzulässige Zahlungsaufforderung per Email ist Spam
  
• Kartellrecht: Selbst indirekte Aufforderung des Herstellers, im Internet den UVP nicht deutlich zu unterschreiten, ist rechtswidrig
  
• Rechtskonform? Newsletteradressen einsammeln über Google AdWords Communication Extensions
  
• Weitreichende Entscheidung des OLG München:Legaler Newsletter-Versand nicht mehr möglich?
  
• Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages untersucht Zulässigkeit des Facebook-Buttons: Auffassung des Schleswig Holsteinischen Datenschutzbeauftragten nicht so eindeutig, wie dieser Glauben machen möchte
  
• So geht´s: Hamburgischer Datenschutzbeauftragte stellt konkrete Bedingungen für rechtskonformen Betrieb von Google Analytics vor
  
• Verboten?  Finanzierung kostenloser Internetangebote durch Werbung (LG Berlin)
  
• Der Platz reicht nicht: Bereits in Google-AdWords-Anzeige sind erhöhte Telefonkosten beim Angebot von Premium-Diensten anzugeben (LG Frankfurt)
  
• Baustellenseite im Internet: Wann beginnt die Impressumspflicht?
  
• Sinnvoll? Was nützt ein Disclaimer?
  
• Übergangsfrist läuft ab: Ab 01.04.2010 dürfen nur noch ordnungsgemäß gekennzeichnete Filme, Software oder Spiele angeboten werden
  
• BGH: Mutmaßliches Einverständnis bei Email-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden reicht nicht
  
• Was ich nicht weiß… BGH zur Haftung von Portalbetreibern bei Urheberrechtsverletzungen
  
• Ausverkauf bei Quelle: Was Sie rechtlich beachten müssen!
  
• Fernabsatzrecht – kenn ich nicht: Bundesverfassungsgericht hebt Entscheidung eines Amtsgerichtes auf
  
• Zurück in die gute alte Zeit: Google aktiviert Such-Index aus dem Jahr 2001 – als „Massenabmahnung“ nur 45 Suchergebnisse hatte
  
• E-Books unterliegen ab 2009 der Buchpreisbindung
  
• Studie: Angebotene Zahlungsart kaufentscheidend im Internethandel
  
• Gefährliche Werbung: Google-Adwords-Werbung: Markenrecht-Abmahnung droht
  
• Ab 01.09.2007: Neue Verpflichtung zur Preisangabe bei Nutzung von Mehrwertdienste-Rufnummern – Impressum überarbeiten!
  
• Das neue Telemediengesetz – praktische Auswirkungen beachten: Bspw. Neue Pflichten in der Anbieterkennzeichnung
  
• Geschäftliche Emails: Seit Jahresbeginn 2007 Briefkopf erforderlich!
  
• Händlerproblem: 12 Monate Gewährleistung vom Hersteller wirksam?
  
• Abmahnwellen werden von einschlägigen Seiten im Internet gesammelt. Hier wird gerne mal der Datenschutz ausser acht gelassen: Sammlung von Abmahnungen auf Internetseiten unterfällt dem Datenschutzgesetz (LG Ulm vom 01.12.2004)
  
• Lange Gewährleistungszeiten -Ansprüche des Wiederverkäufers gegen den Lieferanten
   
• Medikamente über das Internet: Das Recht der Onlineaptheken
   
• Die Englische Limited – eine Gesellschaftsform für den E-Commerce. Die Gesellschaftsform der Limited (ltd) bietet viele Vorteile. Erfahren Sie mehr in unseren ausführlichen Informationen zur britischen Limited. 
   
• Die Anbieterkennzeichnung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung
     

Domainrecht

• Schadenersatz: 100,00 Euro Lizenzgebühr pro Monat für unberechtigte Domain-Nutzung (LG Rostock)
  
• Mehr als nur eine Formalie oder Gefälligkeit: Die Haftung des Admin-C in der aktuellen Rechtssprechung
  
  
• Meine Marke, … meine Domain ! Wann es Ärger mit Markeninhabern um bestimmte Domain-Namen geben kann
  
• Domainrecht und das Prioritätsprinzip:Wer´s zuerst findet, darf es behalten: Grundsätze der Domainregistrierung
  
• Das Verbraucherschutzportal http://www.snakecity.de/ gehört jetzt dem usrsprünglich stärksten kritisierten Unternehmen. Warum dies rechtmässig ist, lesen Sie in unserem Beitrag: ‘Domainklau beim Verbraucherschutzportal „Snakecity.de’? Eine Einschätzung der Rechtslage
   
• Die Registrierung von Umlautdomains eine erhebliche rechtliche Brisanz: Rechtliche Probleme bei Umlautdomains
   
• Streitwert bei Domainstreitigkeiten
  Bei Domainstreitigkeiten hängen die Verfahrenskosten vom Streitwert ab. Hierbei können für beide Parteien des Rechtsstreites erhebliche Kosten enstehen. Mehr …
   
• Domaingrabbing ein teurer Spass
  Beliebt und weit verbreitet ist der Handel mit Domainnamen. Aber Vorsicht, nicht immer ist dieser Handel auch erlaubt. Schnell sieht man sich Ansprüchen eigentlich berechtigter Inhaber des Domainnamens entgegen.
   

Strafrecht und Kriminalität im Internet

• Schwarz surfen mit offenem Wlan ist strafbar (AG Wuppertal)
  
• Virenschutz ade? Hackerparagrafen in Kraft getreten 
• Verdeckte Online-Durchsuchung ist unzulässig (BGH) –aber: Dies gilt nicht für den Verfassungsschutz NRW!
  
• Vorsicht beim Autokauf im Internet -die beliebtesten Betrugsmaschen
  
• Ausfiltern von e-Mails kann strafbar sein (OLG Karlsruhe AZ: 1 Bs 152/04 vom 10.01.2005)
   
• Internetkriminalität: Wenn der Staatsanwalt gar nicht klingelt – was tun bei Hausdurchsuchung und Strafverfahren?
   
• Die erste Entscheidung einer Staatsanwaltschaft zum W-Lan Schwarzsurfen liegt vor. Eine richtige Entscheidung?
   
• Allgemeine Spitzelverpflichtung  für Provider zur e-Mail-Überwachung ab dem 01.01.2005
   
• Kein Kavaliersdelikt: Accountmissbrauch

Webdesign

• Falle für Webdesigner und Shopprogrammierer: Komplettberatung auch rechtlicher Fragen ist haftungsträchtig und illegal
  
  
• Webdesigner haben umfangreiche rechtliche Vorgaben zu beachten. Von der Domainregistrierung für den Kunden über das Urheberrecht bis zur Shopgestaltung sind viele rechtliche Fragen zu beachten. Lesen Sie dazu unseren Beitrag ‘Rechtliche Fallstricke bei der Webseitengestaltung’
   
• Wichtig für Webseiten der öffentlichen Hand: Anleitung zum barrierefreien Internetauftritt
   
• Webseitenschutz durch Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
  Einfacher Schutz der eigenen Webseite kann durch die Gemeinschaftsgeschmacksmuster VO  erreicht werden. Welche Vorteile dies hat und wie es geht, lesen Sie hier.
   
• Selten beachtet: Barrierefreier  Internetauftritt vorgeschrieben
   

Sonstiges – Recht(s) und Links vom Internet/Arbeitsrecht

• Wenn sich im Internet jemand zu weit aus dem Fenster lehnt: Seitenbetreiber muss für wissenschaftlichen Nachweis von Masern-Viren 100.000,00 Euro zahlen
  
• Der Kommentar: Danke EuGH: Enteignung durch die Hintertür – das Ende des Rechtes des geistigen Eigentums im Internet
  
• Das Ende des Urheberrechts im Internet? EuGH: Framing ist keine Urheberrechtsverletzung – Was dies in der Praxis bedeutet
  
• Es gibt nicht viel: BGH zum Schadenersatz für den Ausfall eines Internetanschlusses
  
• Der Fall Wulff vs. Google: Ungeklärte Grundsatzfrage: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Autovervollständigen-Funktion von Google?
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• Muster für Autokaufvertrag aus dem Internet: Kostenlos aber leider mit unwirksamen Klauseln
  
• Internetzensur durch Datenschutz? Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein schlägt Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen vor
  
• Google Street View – Unkenntlichmachung kann jetzt beantragt werden
  
• Unerwünschte Telefonwerbung: Schlagen Sie zurück!
  
• Stopp der Internetsperre!
  
• Ex-Stasi-Mitarbeiter und MdB Lutz Heilmann von DIE LINKE lässt Wikipedia Deutschland juristisch sperren
  
• Installation einer Anonymisierungssoftware durch den Arbeitnehmer rechtfertigt Kündigung (Bundesarbeitsgericht)
  
  
• Computernutzer müssen Passwörter sichern, sonst droht Haftung!  (LG Köln vom 27.09.2006)
  
  
• Änderungen im Datenschutzrecht zum August 2006
  
• Wie werd´ ich sie wieder los oder: Ausschluss aus Internetforen – Wie ist die Rechtslage?
  
  
• Finger weg von betrieblichen Emails: Zugriff des Administrators auf interne Emailkorrespondenz rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
  
  
• Ende der Internetforen? Der Betrieb eines Forums wird zur Haftungsfalle für den Betreiber
  
  
• Surfen am Arbeitsplatz: Kündigung droht! BAG: Herunterladen von pornografischen Dateien rechtfertigt sofortige Kündigung ohne Abmahnung
  
  
• Die Britische Limited – die aktuelle Rechtslage in Deutschland
  
  
• Dialer und Mehrwertdienste – die Rechtslage bei 0190 und 0900er Nummern
  
• Internet am Arbeitsplatz – was ist erlaubt, Überwachungsrechte des Arbeitgebers
   
• Microsoft erteilt Auskunft über gespeicherte Daten bei Office-XP-Registrierung
  Klage von Rostocker Student erfolgreich
   
• Anmeldepflicht für öffentliches Wlan. Hotspot an die Wand dübeln und los gehts?
  Bei öffentlichen Wlannetzen müssen diese eigentlich lizensiert werden. Warum eine Anmeldung ausreicht, sonst ein Bußgeld droht und Sie bald einen Sicherheitsbeauftragten brauchen finden Sie in unserem Beitrag.
    
   
• Link-Disclaimer – Legenden des Internets und absolut Sinnlos
  Anders als von vielen Internetnutzern behauptet sind ‘Link – Disclaimer’ sinnlos und mit deutschem Recht nicht vereinbar. Der Inhalt des hierbei oft zitierten Urteils des LG Hamburg wird schlicht falsch verstanden. Mehr…
    
   
• Spamming Kampf gegen lästige E-Mail-Werbung
  Eine preiswerte Variante der Werbung stellt das Versenden von E-Mail dar. Erlaubt ist der Versandt aber nur, wenn der Empfänger sich im Vorfeld mit der Zusendung einverstanden erklärt hat. Anderenfalls  droht dem Versender eine kostenintensive Abmahnung. Mehr…