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Informationen für Sie auf 3.027 Seiten - neuster Beitrag: 05.12.2019
Neuster Beitrag: 05.12.2019 Impressum

Abmahnung von der Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt)

Der Abmahner ist uns bekannt.

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Auch Sie haben eine Abmahnung von der Fabelhaft Werkzeug UG  erhalten?

Sie sollen eine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe unterschreiben sowie Abmahnkosten erstatten, und das alles innerhalb weniger Tage?

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Dann rufen Sie uns doch einfach an!

Als Experten stehen wir Ihnen bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen im Zusammenhang mit Ihrer Abmahnung zur Verfügung. Wenn Sie eine Beratung durch uns wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer telefonischen Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Sobald uns Ihre Abmahnung vorliegt, prüfen wir den Sachverhalt und rufen Sie kurzfristig zurück. Sie erhalten von uns im Rahmen unserer Beratung eine konkrete Einschätzung zur Rechtslage und zu den verschiedenen Handlungsmöglichkeiten. Nach unserer Erfahrung sind Unterlassungserklärungen häufig zu weit gefasst und Abmahnkosten zu hoch angesetzt. Selbstverständlich sprechen wir konkrete Handlungsempfehlungen aus.

Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Erfahrung aus einer Vielzahl von Beratungen in Abmahnverfahren.

Wir beraten Sie. Schnell und unkompliziert.

Unsere Informationen zur Abmahnung von

Abmahner: Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt)

Rechtsanwälte des Abmahners: keine, mahnen selbst ab

Branche: Schrauben und Werkzeug

Vorwurf der Abmahnung: Verletzung der Wortmarke „INBUS“ bei der Bezeichnung von Schrauben (Innensechskant-Schrauben oder 6-kant-Schrauben)

Gerügter Verstoß bei: Internetseite

Streitwert / geltend gemachte Kosten: In der Abmahnung selber werden keine Kosten geltend gemacht

Anmerkung 12.01.2016

 

Am 03.12.2015 wurde eine Umschreibung der Marken auf die INBUS IP GmbH beantragt. Die INBUS IP GmbH mahnt nunmehr aus den Marken die Bezeichnung „INBUS ab.

 

Anmerkung:  

 

Uns liegen mehrere Abmahnungen vor.

 

Die Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt) mahnt als Inhaberin der Wortmarken für die Bezeichnung „INBUS“ ab unter anderem aus den deutschen Marken DE1119802, DE477514 sowie der Gemeinschaftsmarke EM009690876.

Die Marken sind zum Teil schon seit den 30iger Jahren in Deutschland eingetragen.

Die Fabelhaft Werkzeug UG hat ein Stammkapital von 600,00 Euro. Der Gesellschaftsvertrag stammt von März 2012, die Eintragung von April 2012.

Problematisch ist der Umstand, dass die Bezeichnung „INBUS“ mittlerweile quasi allgemein-beschreibend ist. Entsprechende Schrauben oder Werkzeuge werden allgemein nicht mit „Innensechskant“ bezeichnet. Fakt ist jedoch, dass die Marken in Kraft sind.

Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist sehr weit gefasst und bezieht sich auf Schrauben, Werkzeuge und Werkzeugzubehör, so dass nicht nur Schrauben, sondern ggf. auch Inbus-Werkzeuge von der Unterlassungserklärung erfasst sein könnten. Es wird eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 5.100,00 Euro gefordert.

Wir empfehlen eine Beratung. Keinesfalls sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft in dieser Form abgeben. Dies gilt insbesondere, wenn Sie umfangreich Schrauben oder Werkzeug anbieten.

Stand: 01/2016

Wir beraten als Fachanwälte täglich Abgemahnte wie Sie und verfügen daher über Erfahrung aus tausenden von Abmahnverfahren. Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis.

Auch Sie wünschen eine konkrete Beratung?

Dann rufen Sie uns doch einfach an: 0381-260 567 30

Wir beraten Sie. Schnell und unkompliziert.

Sie werden gut beraten durch: Rechtsanwalt Andreas Kempcke

 

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