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Abmahnung von der Münze Osterreich AG
Wir kennen den Abmahner und haben bereits beraten bzw. vertreten.
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Als Experten stehen wir Ihnen bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen im Zusammenhang mit Ihrer Abmahnung zur Verfügung. Wenn Sie eine Beratung durch uns wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer telefonischen Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Sobald uns Ihre Abmahnung vorliegt, prüfen wir den Sachverhalt und rufen Sie kurzfristig zurück. Sie erhalten von uns im Rahmen unserer Beratung eine konkrete Einschätzung zur Rechtslage und zu den verschiedenen Handlungsmöglichkeiten. Nach unserer Erfahrung sind Unterlassungserklärungen häufig zu weit gefasst und Abmahnkosten zu hoch angesetzt. Selbstverständlich sprechen wir konkrete Handlungsempfehlungen aus.
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Unsere Informationen zur Abmahnung von der Münze Österreich AG
Abmahner:Münze Österreich AG
Rechtsanwälte des Abmahners:Rechtsanwälte Gassauer-Fleissner, Wien
Branche: Münzen
Vorwurf der Abmahnung: Markenrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzung und Wettebwerbsverletzung wegen der Bewerbung einer (teil) vergoldeten Silbermünze
Gerügter Verstoß bei: Angebot/ Werbung
Geltend gemachte Kosten: 1.484,40€
Anmerkung: Die Münze Österreich AG ist die offizielle und einzige Münzprägestätte in Österreich und seit 1988 ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der Oesterreichischen Nationalbank.
Die Münze Österreich AG ist Inhaberin mehrerer Wortmarken und Bildmarken, insbesondere für die Klasse 14 (Münzen).
In der Abmahnung wird gerügt, dass eine teilvergoldete Silbermünze angeboten bzw. beworben wird. Durch die Vergoldung würde es sich nicht um Produkte handeln, welche mit Zustimmung des Markeninhabers in diesem veränderten Zustand angeboten bzw. in den Verkehr gebracht wurden. Dadurch sei eine Markenrechtsverletzung gegeben sowie eine Urheberrechtsverletzung aufgrund einer unzulässigen Bearbeitung des Werkes. Zudem würde auch ein Wettbewerbsverstoß vorliegen.
Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist sehr ausführlich und weitreichend. Es werden ferner Auskunftsansprüche geltend gemacht, Schadensersatzansprüche sowie die Verpflichtung, Teile der Unterlassungserklärung auf der Startseite der Internetseite zu veröffentlichen.
Stand:04/2024
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Sie werden gut beraten durch: Rechtsanwalt Andreas Kempcke, Rostock