Aktuelle Informationen für Sie auf 1.553 Seiten	letztes Update: 08.02.2012

Abmahnung aktuell

• Aus unserer Beratungspraxis I:
  Wer mahnt aktuell ab? (unsere Gegnerliste) Stand: 08.02.2012
  Uns liegen aktuell Abmahnungen u. a. vor von:

• Aus unserer Beratungspraxis II: aktuellen Abmahnungen im Internet - wer und was wird zur Zeit oft abgemahnt?
• Gemeinsam gegen Rechtsmissbrauch: Informationsnetzwerk Massenabmahnung

Aktuelles zum Widerrufsrecht oder Rückgaberecht

• Prüfen Sie Ihre eBayangebote: Ist Ihre Widerrusfbelehrung aktuell?

• "Postfachadresse in der Widerrufsadresse zulässig" ist falsch: BGH: Nach altem Recht durfte ein Postfach in die Widerrufsadresse eingetragen werden – aktuell jedoch nicht mehr

• Falsche Widerrufsbelehrung: Widerruf auch noch nach 2 Jahren möglich (AG Hamburg)

	Übergangsfrist der neuen widerrufsbelehrung abgelaufen ! Neues Belehrungsmuster / Regelungen zum Wertersatz haben sich geändert mehr Informationen

Einschneidenster Gesetzentwurf, den es je für Shopbetreiber gab: Buttonpflicht "zahlungspflichtig bestellen" und weitere neue Informationen im Bestellablauf

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur sog. Buttonlösung etc. vorgelegt. An einer Umprogrammierung ALLER Internetshops geht wahrscheinlich kein Weg vorbei. Wir informieren Sie hier über die Einzelheiten und den aktuellen Stand und geben konkreteTipps zur Umsetzung

• Wird das Gesetz doch noch praktikabel? Button-Lösung: Am 06.02.2012 fand eine Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestages statt

• Neue FAQ: Ihre Fragen und die Antworten von Internetrecht-Rostock.de zur Button-Lösung und der Umsetzung weiterer Informationspflichten im Internet

Gewerblicher Verkauf über Amazon

• Markenrecht bei Amazon: Keine Markenrechtsverletzung wenn bei Amazon eine Marke später in die Produktbeschreibung eingefügt wird und andere Händler, die die Artikelbeschreibung nutzen, nicht informiert werden (OLG Frankfurt)

Ihr Recht bei eBay / Recht der gewerblichen eBayverkäufer

• Alles rechtlich aktuell bei eBay? Wie Sie bei eBay feststellen können, ob Sie überall die neue Widerrufsbelehrung verwenden

• Werbung mit Garantien bei eBay: Trotz BGH-Entscheidung nur mit kompletten Garantiebedingungen (OLG Hamm)

• Mal wieder ein Urteil: Die Angabe, wann die Übergabe der Ware an den Paketdienst „ in der Regel“ erfolgt, ist in der Regel wettbewerbswidrig

• Privater Verkauf bei Ebay: So schnell handeln Sie gewerblich und können abgemahnt werden

Abmahnung und Wettbewerbsrecht, Markenrecht

• Impressum vollständig?Fehlende Angabe einer Registernummer, des Registergerichtes und einer Umsatzsteuer-ID sind wettbewerbswidrig (KG Berlin)

• Abgabe in nur haushaltsüblichen Mengen - Was ist eigentlich eine haushaltsübliche Menge?

• Rabatte, Rabatte - aber bitte den Zeitraum nicht verlängern (BGH)

• Wichtig für KFZ-Händler: Informationspflichten nach PKW-EnVKV - Was ist ein Neuwagen?

• Facebook-Abmahnung I. : Eigentlich nichts Neues: Gewerbliche Facebook-Accounts benötigen eine Anbieterkennzeichnung (LG Aschaffenburg)

• Markenverletzung oder nicht: Entscheidend ist, wofür ein Zeichen verwendet wird

Recht der Internetshops / Allgemeines Internetrecht

• Gütesiegel und Kundenbewertungen: Hohe rechtliche Anforderungen, um Irreführung zu vermeiden
• Rechtsicher App-Gestaltung: Infos zur Widerrufsbelehrung, Anbieterkennzeichnung, Preisangabenverordnung: Rechtliche Informationspflichten gelten auch bei Shopping-App´s

Telefonmarketing und Recht - der Verkauf per Telefon und Email

• Wird oft nicht eingehalten: Gesetzliche Vorgaben beim Verkauf per Telefon oder Mail

Abmahnung Filesharing /Tauschbörsen

• Inkasso nach Versteigerung? Debcon GmbH macht Forderungen der Kanzlei Urmann + Collegen aus Tauschbörsenabmahnungen geltend

• Tauschbörsenabmahnung der Rechtsanwälte Rasch erfüllt nicht die rechtlichen Mindestanforderungen (OLG Düsseldorf)

• Zusammenfassung, wie Gerichte entscheiden: Schadenersatz wegen Urheberrechtsverletzung bei Tauschbörsennutzung

Beratung? Wir machen das.

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Rechtsanwalt Johannes Richard, Rechtsanwältin Elisabeth Vogt und Rechtsanwalt Andreas Kempcke (v.l.n.r)

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