Optimierte Suchfunktion im Internetshop kann zu markenrechtlicher Abmahnung führen

In modernen Internetshops wird im Rahmen einer Suchfunktion, mit der nach Produkten im Shop gesucht werden kann, häufig nicht nur angezeigt, welche Produkte es im Shop tatsächlich gibt. Einige, von den Anbietern von Shop-Software bereitgestellte Suchfunktionen können sehr viel mehr: Suchbegriffe werden automatisch vervollständigt, im Suchergebnis werden nicht die Gesuchten, sondern ähnliche Produkte angezeigt. Eine entsprechende Suchfunktion bietet z. B. Shopware an.

Diese Suchfunktion kann jedoch für den Shopbetreiber zu markenrechtlichen Problemen führen. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes zur Suchfunktion bei Amazon kann auch für Internetshops zu einem Problem werden. Uns liegen mehrere Abmahnungen zu diesem Thema vor.

Das Problem

Bei einer intelligenten Suchfunktion folgt nach Eingabe weniger Buchstaben ein Suchvorschlag im Rahmen einer Autovervollständigung der Suchleiste. Wenn der Suchvorschlag angeklickt wird, werden entsprechende Artikel angezeigt, und zwar unter Nennung des Suchvorschlages. Problematisch ist dies immer dann, wenn im Rahmen des Suchvorschlages ein markenrechtlich geschützter Begriff vorgeschlagen wird und der Shop das Original-Markenprodukt gar nicht anbietet. Dann wird z. B. angezeigt, dass zu dem eingegebenen Markennamen zwar Artikel gefunden wurden. Rein tatsächlich bietet der Shop jedoch die Markenartikel nicht an, sondern ähnliche Artikel.

Diese Darstellung kann eine Markenrechtsverletzung zur Folge haben. Die Suchfunktion innerhalb eines Internetshops lässt sich nicht mit einer Google-Suche vergleichen. Dort ist es zulässig, dass bei Suche nach einem Markenprodukt im Rahmen von Anzeigen auch andere Produkte angezeigt werden. Der Verbraucher weiß, so die Rechtsprechung, dass es sich um Anzeigen handelt. Innerhalb eines Internetshops ist die Rechtslage jedoch anders. Dies ist in der Rechtsprechung z. B. für die Suchfunktion bei Amazon bereits geklärt worden.

Es empfiehlt sich, die Vorschlagsfunktion der shopinternen Suchfunktion einzuschränken und zudem die Suchergebnisse so zu gestalten, dass es nicht zu markenrechtlichen Problemen kommen kann.

Wir beraten Sie bei einer Abmahnung wegen der Suchfunktion in Ihrem Internetshop.

Stand: 12.03.2021

Es beraten Sie: Rechtsanwalt Johannes Richard und Rechtsanwalt Andreas Kempcke