internetsperre
Wenn Sie aktuell
diese Stop-Zeichen sehen,
versucht Ihr Internetbrowser gerade Kontakt
zu einer Webseite herzustellen, die im Zusammenhang mit der
Verbreitung von Kinderpornografie genutzt wird. Kinderpornografie
ist strafbar und ein Verbrechen an Kindern. Das Problem der Kinderpornografie
im Internet lässt sich jedoch nicht mit einer technischen Sperrmaßnahme lösen, die
selbst von Computer-Laien problemlos umgangen werden kann. Durch eine Internetsperre wird die Produktion und Verbreitung von Kinderpornografie nicht bekämpft sondern nur verdeckt. Die im Zusammenhang mit der beschlossenen Internetsperre bei Kinderpornografie eingeführten technischen Möglichkeiten lassen sich in der Zukunft problemlos, die Technik ist dann schon da, dafür nutzen, um auch andere Inhalte im Internet zu sperren. Schon jetzt haben Politiker und Lobbygruppen eine Ausweitung des Gesetzes auf bspw. Tauschbörsen oder Videoportale gefordert.
Stopp!
der Internetzensur! Die Internetsperre im Zusammenhang mit der Kinderpornografie ist ein erster Schritt in Richtung Internetzensur anhand des populistischen und vollkommen unstreitigen Beispiels des Verbrechens Kinderpornografie im Internet. Die Ablehnung
dieser technisch nutzlosen und rechtlich zweifelhaften Internetsperre hat somit nichts
damit zu tun, dass man Kinderpornografie im Internet entschieden begegnen muss.
Es droht jedoch die Gefahr, dass die jetzige Sperre ein erster Schritt in ein
zensiertes Internet ist unter Nutzung der im Rahmen der Internetsperre
geschaffenen technischen Voraussetzungen. Schon jetzt ist die Frage,
welche Seiten eigentlich gesperrt werden, undurchsichtig und
unkontrollierbar und lässt sich mit den Regelungen der
Gewaltenteilung nicht in Einklang bringen. Es steht zu
befürchten, dass in Zukunft auch weitere unliebsame
Inhalte einer technischen Zensur unterworfen
werden. Wozu dies führt, kann aktuell
in China oder im Iran gut beobachtet
werden. Wehret den Anfängen!
Weitere Informationen unter
Ihr Team von internetrecht-rostock.de
22.06.2009
Das “Original”, dass Sie hoffentlich nie zu sehen bekommen:
https://ssl-vg03.met.vgwort.de/na/4ec45e97ffcd4651a4fbd5fe022287a6