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Abmahnung von der KTM AG
Wir kennen den Abmahner und haben bereits beraten bzw. vertreten.
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Unsere Informationen zur Abmahnung von der KTM AG
Abmahner:KTM AG, Mattighofen, Österreich
Rechtsanwälte des Abmahners:Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt AG, ZIERHUT * IP
Branche: Zubehör für KTM Motorräder, zb: für Ölwechsel, Brems- und Kupplungshebel, Sitzbank
Vorwurf der Abmahnung: Verletzung der Marke “KTM” bei dem Angebot von Zubehör für KTM Motorräder
Gerügter Verstoß bei: Internetangebot, eBay , Kleinanzeigen.de, Internetshop
Streitwert / geltend gemachte Kosten: 300.000€ / 4.120,50 €
Anmerkung 12/2024
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Zierhut für die KTM AG aus Dezember 2024 vor.
Die KTM AG hat am 29.11.2024 einen Insolvenantrag beim Landesgericht Ried im Innkreis (Oberösterreich) eingereicht.
Es wirft Fragen auf, wenn nach Beantragung der Insolvenz weiterhin markenrechtlich abgemahnt wird.
Bei einer aktuellen Abmahnung der KTM AG empfehlen wir daher eine Beratung.
Anmerkung:
Uns liegen mehrere Abmahnungen (mehr als 5) vor.
Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 3 Markengesetz darf eine Marke in einem Angebot genutzt werden, um auf Zubehör für einen Markenhersteller zu verweisen.
Es gibt jedoch 2 Aspekte, die zu beachten sind: Zum einen darf die Marke nur dann benutzt werden, wenn die Nutzung der Marke für die Bezeichnung des Zubehörs zwingend notwendig ist. Dies ist z.B. nicht der Fall, wenn ein Produkt angeboten wird, dass nicht nur ausschließlich für dieses Markenprodukt verwendet werden kann.
Zum anderen muss sich ganz grundsätzlich aus der Artikelbeschreibung ergeben, dass es sich nicht um ein Originalprodukt des Herstellers handelt. Dieser Aspekt ist Gegenstand der Abmahnung: Wenn ein Produkt angeboten wird mit „KTM“ und dann Spiegel, Ölfilter etc., wird markenrechtlich angenommen, dass KTM auch der Hersteller ist. Dies hat dann eine Markenrechtsverletzung zur Folge. Bei Zubehör für ein Markenprodukt muss dies in der Artikelüberschrift und dem Text deutlich gemacht werden z.B. durch die Formulierung „passend für“ (Marke).
Stand:12/2024
Wir beraten als Fachanwälte täglich Abgemahnte wie Sie und verfügen daher über Erfahrung aus
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Sie werden gut beraten durch: Rechtsanwalt Johannes Richard und Rechtsanwalt Andreas Kempcke, Rostock