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Abmahnung von der Coty Beauty Germany GmbH

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Meine Informationen zur Abmahnung von der Coty Beauty Germany GmbH

Abmahner: Coty Beauty Germany GmbH

Rechtsanwälte des Abmahners: Aktuell: Kessler Legal

Branche:  Haarstyling und Haarpflegeproduke, Parfum

Vorwurf der Abmahnung:  Verstoß gegen die Kosmetikverordnung EG Nr. 1223/2009, Markenrechtsverletzung durch Paralleimport

Gerügter Verstoß bei:  im Internet angebotenen Produkt

Streitwert / geltend gemachte Kosten:  zuletzt: 150.000€ / 3.020,34€

Anmerkung: Uns liegen mehrere Abmahnungen vor.

In einer uns vorliegenden markenrechtlichen Abmahnung wird gerügt, dass eine Überprüfung des individuellen Kontrollcodes auf einem Produkt ergeben habe, dass das Produkt erstmals in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten in den Verkehr gebracht worden sei. Da eine Zustimmung zum Import des Produktes in den Europäischen Wirtschaftsraum nicht vorliegt, liege eine Markenrechtsverletzung vor (sogenannter Parallelimport).

Die Coty Beauty Germany GmbH ist Inhaberin bzw Lizenznehmerin verschiedener Markenrechte für Parfüm- und Kosmetikprodukte:

  • Calvin Klein
  • Boss
  • Hugo Boss
  • Chloe
  • Davidoff
  • Escada
  • Jil Sander
  • Joop!
  • Lancaster
  • Miu MiuMarc Jacobs
  • Roberto Cavalli
  • Tiffany

Obwohl sich die abgemahnte Markenverletzung nur auf ein Produkt mit einer der oben genannten Marken bezieht, wird ggf. eine Unterlassungserklärung gefordert, die sämtliche oben genannten Marken umfasst.

Wir empfehlen eine Beratung.

Stand: 07/2023

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