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Informationen für Sie auf 3.004 Seiten - neuster Beitrag: 18.10.2019
Neuster Beitrag: 18.10.2019 Impressum

Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung

Wie wird’s berechnet?

 

Bei einer Urheberrechtsverletzung hat der Verletzte gemäß § 97 Urheberrechtsgesetz (UrhG) einen Anspruch auf Schadensersatz. Problematisch ist die Frage, wie sich der Schaden konkret berechnet. In der Rechtsprechung anerkannt sind drei Varianten der Schadensberechnung, nämlich

a) der konkrete Schaden, insbesondere entgangener Gewinn

b) der Verletzergewinn

c) Schadenberechnung nach Lizenzanalogie.

Die ersten beiden Schadenspositionen haben das Problem, dass ein konkreter Schaden oder ein konkreter Verletzergewinn in irgendeiner Form beziffert werden muss, was sich in der Praxis oftmals als schwierig erweist.

Eine häufige Rechnungsvariante erfolgt daher nach der sogenannten Lizenzanalogie. Diese ergibt sich aus der Erwägung, dass derjenige, der Rechte anderer verletzt, nicht besser da stehen sollte, als er im Falle einer ordnungsgemäß erteilten Erlaubnis durch den Rechtsinhaber gestanden hätte. Dies läuft letztlich auf die Fiktion eines Lizenzvertrages hinaus. Mit anderen Worten: Was hätte der Verletzer an Lizenzgebühren zahlen müssen, wenn er den Urheber oder Nutzungsberechtigten von Anfang an gefragt hätte.

Die Schadenberechnung auf Grundlage einer Lizenzgebühr ist überall dort zulässig, wo die Überlassung von Ausschließlichkeitsrechten zur Benutzung durch Dritte rechtlich möglich und verkehrsüblich sind. Dies ist beispielsweise insbesondere bei Bildern und Fotografien der Fall, da es hier feste Sätze gibt, die auch durch die Rechtsprechung anerkannt werden.

Praktische Probleme bei einer Berechnung des Schadens nach der Lizenzanalogie ergeben sich insbesondere dann, wenn es eher unwahrscheinlich erscheint, dass der Nutzer eines urheberrechtlich geschützten Werkes tatsächlich eine Lizenz abgeschlossen hätte. Ein bekanntes Beispiel sind die Abmahnungen bei Urheberrechtsverstößen wegen der Nutzung der Grafik von einem Stadtplan im Internet. Hier verweisen die Verlage auf ihre Lizenz- und Nutzungsbedingungen, mit der Folge, dass zum Teil exorbitant hohe Forderungen zu zahlen sind. Es stellt sich jedoch die Frage, ob irgendjemand freiwillig 600,00 bis 1.000,00 Euro für den Ausschnitt eines Stadtplanes zahlen würde, den er für das gleiche Geld von einem Webdesigner neu hätte erstellen können und zwar mit Blattgoldumrandung. Diese Problematik hat das Amtsgericht Charlottenburg in einem Urteil angesprochen, wie wir finden, mit vertretbaren Argumenten. Die Berufungsinstanz hat diese Ansicht jedoch nicht geteilt.

Als angemessen gilt eine Lizenzgebühr, die bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide die in Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (BGH Messmer Tee II, Lizenzanalogie).

Ebenfalls bestehen in vielen Bereichen Tarifwerke von Verwertungsgesellschaften und Verbänden, die in der Rechtsprechung als Bestimmung der angemessenen Lizenzgebühr als Richtlinie herangezogen werden kann. Zu nennen sind hier die Sätze der VGBildkunst oder die Sätze der Mittelstandsgemeinschaft Foto Marketing (MFM).

Bei Fotografien oder Bildern muss zudem beachtet werden, dass in der Rechtsprechung bis zu Zuschläge von 100% zum üblichen Honorar wegen eines unterlassenen Urhebervermerkes anerkannt werden. Dies führt letztlich dazu, dass in der Regel wohl immer, gerade bei einem Bilderklau mit Aufschlägen zu rechnen ist, da wohl niemand erst eine illegale Kopie eines Bildes fertigt und veröffentlicht, um dann die korrekte Quelle anzugeben.

Umstritten ist die Frage des sogenannten Verletzerzuschlages. Dies ist ein Aufschlag der dem Rechteinhaber dadurch entsteht, dass er gegebenenfalls einen aufwendigen und kostspieligen Überwachungsapparat unterhalten muss. Diese Rechtsprechung gilt jedoch ausschließlich für die GEMA. In sonstigen Fällen werden derartige Aufschläge in der Regel durch die Rechtsprechung abgelehnt.

Letztlich bringt die Geltendmachung eines Schadensersatzes nach Lizenzanalogie sowohl für den Verletzer wie auch für den Verletzten eine gewisse Rechtssicherheit, insbesondere wenn auf in der Rechtsprechung anerkannte Tarifsätze zurückgegriffen werden kann.

Fragen zum Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung?

Wir beraten Sie gerne.

Ihre Ansprechpartner: Rechtsanwalt Johannes Richard,

                                    Rechtsanwältin Elisabeth Vogt, 

                                    Rechtsanwalt Andreas Kempcke

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