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Informationen für Sie auf 3.128 Seiten - neuster Beitrag: 23.09.2020
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Buchbranche will gegen illegale Angebote beim Filesharing von E-Books vorgehen

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Nachdem seit dem 01.01.2009 für E-Books, die über das Internet angeboten werden, die Buchpreisbindung gilt, geht der Börsenverein des deutschen Buchhandels nunmehr bei der Vermarktung von E-Books einen Schritt weiter. Nicht nur, dass die deutsche Buchbranche ein eigenes Download-Portal anbietet, über das digitale Bücher erhältlich sind, vielmehr soll auch das Filesharing von E-Books unterbunden werden. Geplant ist zurzeit eher eine Art Warnverfahren. Es heißt insofern in einer Pressemitteilung des Börsenvereins des deutschen Buchhandels:

„llegale Nutzungen wird der Börsenverein des Deutschen Buchhandels deshalb künftig konsequent mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln verfolgen. „Durch die derzeitige Rechtslage werden wir dazu gezwungen. Ein Warnverfahren, das Rechtsverletzer aufklärt und abschreckt, bevor es zu einer gerichtlichen Abmahnung kommt, wäre uns weitaus lieber“, betont Skipis. „Dafür ist aber die Kooperationsbereitschaft der Internet-Service-Provider erforderlich, die sich bislang einer solchen Zusammenarbeit verweigern.“

Der Börsenverein schlägt konkret ein Verfahren vor, bei dem rechtsverletzende Nutzer über ihre Provider zunächst gewarnt werden, dass rechtliche Konsequenzen drohen, wenn sie im Internet unbefugt mit geschützten Inhalten handeln oder diese von illegalen Websites herunterladen. Erst bei wiederholten Verstößen würden die Rechteinhaber dann das Abmahnverfahren einleiten. „Das ist Aufklärung für all diejenigen, die unwissentlich illegal handeln und Abschreckung für all die anderen, die glauben, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, in dem Diebstahl nicht geahndet wird“, sagt Skipis. Illegale Plattformen werden unabhängig davon sofort gerichtlich verfolgt. Unterstützung für ein solches Verfahren erwartet der Börsenverein von der Bundesregierung, insbesondere von der Bundesjustizministerin und aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Beide seien durchaus problembewusst, hatten sich bislang aber noch nicht darauf verständigen können, die Internet-Service-Provider mit einer Kooperationsaufforderung nachdrücklich zum Handeln zu bewegen oder gegebenenfalls einen rechtlichen Rahmen für das Kooperationsmodell zu schaffen. „

Somit stehen zukünftig nicht nur Musikdateien oder Hörbücher sondern auch E-Books im Focus von Tauschbörsenabmahnungen.“

Stand:03/2009

Ihre Ansprechpartner: Rechtsanwalt Johannes Richard, Rechtsanwältin Elisabeth Vogt, Rostock

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