Online-Marktüberwachung: Bundesnetzagentur sperrte 2019 4,5 Mio. unsichere Produkte – 2018 waren es noch doppelt so viele

Es ist schon fast ein Ritual: Jeweils am Anfang eines Jahres informiert die Bundesnetzagentur darüber, wie viele Produkte im vergangenen Jahr im Onlinehandel aus dem Verkehr gezogen wurden. Waren es 2018 noch über 10 Mio. unsichere Produkte, hat die Bundesnetzagentur am 15.01.2020 darüber informiert, dass 4,5 Mio. unsichere Produkte gesperrt wurden. Der Verkauf von rund 3,5 Mio. Produkten wurde verboten. Die Anzahl der aus dem Verkehr gezogenen Produkte hat sich – aus welchen Gründen auch immer – somit im letzten Jahr im Vergleich zum Vorjahr halbiert. Über die Gründe kann man nur mutmaßen. Im Fokus standen 2019 Minispion-Detektoren, auch Wanzenfinder genannt. Diese Geräte fielen vor allen durch formale Mängel, wie eine fehlende CE-Kennzeichnung oder eine fehlende deutsche Bedienungsanleitung auf. Allein 600.000 Bluetooth – Lautsprecher sowie fast eine halbe Mio. Störsender wurden ebenfalls durch die Bundesnetzagentur aus dem Verkehr gezogen.

Da Verbraucher immer mehr Produkte aus dem Ausland bestellen, arbeitet die Bundesnetzagentur nach eigenen Angaben auch intensiv mit dem Zoll zusammen. Allein der Zoll hat 2019 13.000 verdächtige Warensendungen an die Bundesnetzagentur gemeldet. In mehr als 90% der Fälle erfolgte durch die Bundesnetzagentur keine Freigabe der Produkte für den deutschen Markt. Insgesamt waren rund 400.000 Produkte betroffen.

Marktüberwachung auch im Einzelhandel

Die Bundesnetzagentur berichtet ferner darüber, dass über 5.400 Geräte aus dem Einzelhandel überprüft wurden. In diesem Zusammenhang wurden 59 Vertriebsverbote und 221 Festsetzungsschreiben zur Behebung formaler Mängel für nicht konforme Produkte erlassen.

Interessant ist, dass sich der Fokus im Jahr 2019 auf andere Geräte bezog als im Jahr 2018.

Im Jahr 2018 war nach Mitteilung der Bundesnetzagentur häufig problematisch Bluetooth-Lautsprecher, Smartwatches, Mobilfunkgeräte und ferngesteuerte Drohnen sowie drahtlose Kopfhörer.

Warum sich die Anzahl der aus dem Verkehr gezogenen Produkte durch die Bundesnetzagentur im Vergleich zum Vorjahr doch erheblich verringert hat, können wir nicht genau beurteilen. Ggf. haben die Hersteller auf den Marktüberwachungsdruck reagiert.

Stand: 22.01.2020

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Johannes Richard