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Abmahnung von Artem Ellert
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Unsere Informationen zur Abmahnung von Artem Ellert, handelnd unter ARTEL LTD
Abmahner:Artem Ellert, noch im Juli 2024 handelnd unter ARTEL LTD
Rechtsanwälte des Abmahners:IPPC LAW
Branche: Elektronik, Mobiltelefone, Handyzubehör, neuerdings Spirituosen und alkoholische Getraänke
Vorwurf der Abmahnung: Angabe im Angebot “Rechnung MwSt”, Versand von alkoholischen Geränken ohne Altersverifikation (z.B. DHL Paket mit Alterssichtprüfung) und damit Verstoß gegen das Jugensschutzgesetz, Irreführung
Gerügter Verstoß bei: eBay
Streitwert / geltend gemachte Kosten: zuletzt 20.000€/ 1.295,43€ zzgl. Ermittlungskosten für einen Testkauf einer SKB UG in Höhe von 148,75€
Anmerkung 10/2024
Aktuell liegen uns weitere Abmahnungen von Artem Ellert, ausgesprochen von den Rechtsanwälten IPPC LAW wegen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz beim Angebot von alkoholischen Getränken bei eBay vor.
Nicht nur das: Quasi zeitgleich mahnt Artem Ellert das Thema auch ohne Einschaltung eines Rechtsanwaltes selber ab.
Wir haben Indizien für Rechtsmissbrauch. Hinzukommt, dass die geforderte Unterlassungserklärung weitreichend ist, da sie zum einen den Versand von alkoholischen Getränken ohne Alterskontrolle enthält, zum anderen aber auch zugleich eine Irreführung in diesem Zusammenhang mit der Versandinformation von eBay.
Anmerkung 09/2024
Nachdem Artem Eller durch IPPC Law Rechtsanwälte Anfang Juli 2024 massenhaft in der Branche Elektronik und Mobiltelefone abgemahnt hatte, werden nunmehr Spirituosen angeboten. Ein Testkauf hätte angeblich ergeben, dass ein alkoholisches Getränk ohne Altersprüfung übergeben worden sei. Der Testkauf sei Ende Juli 2024 erfolgt, eine Überprüfung Mitte September 2024.
Wir haben erhebliche Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung und ferner Indizien für einen möglichen Rechtsmissbrauch.
Wer alkoholische Getränke über das Internet verkauft, muss gewährleisten, dass der Empfänger volljährig ist. Dies kann durch entsprechende Versandmethoden, wie z.B. eine Alterssichtprüfung erfolgen. Eine Unterlassungserklärung sollte in diesen Fällen jedoch keinesfalls abgegeben werden, da es beim Versand von Produkten mit einer Alterssichtprüfung zu Problemen kommen kann. Zudem bezieht sich die Unterlassungserklärung ganz grundsätzlich auf alkoholische Getränke. Gewerbliche Verkäufer, die wegen eines Problems bei dem Angebot und dem Versand eines alkoholischen Getränks abgemahnt wurden, bieten in der Regel eine Vielzahl gleichartiger ähnlicher Produkte an.
Wir empfehlen eine Beratung.
Anmerkung 07/2024: Uns liegen mehrere Abmahnung zum Thema “Rechnung mit MwSt” vor.
Die Rechtslage wird durch die Gerichte unterschiedlich beurteilt (siehe hier).
Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist sehr weitgehend und sollte keinesfalls abgegeben werden.
Die Berechtigung zur Abmahnung ist zweifelhaft.
Wir gehen ferner von Rechtsmissbrauch aus
Wir empfehlen eine Beratung.
Stand:10/2024
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