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Abmahnung von Andreas Wilmers
Der Abmahner ist mir aus meiner Beratungspraxis bekannt.
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Meine Informationen zur Abmahnung von
Abmahner: Andreas Wilmers
Rechtsanwälte des Abmahners: Rechtsanwalt Andreas Forsthoff
Branche: Lebensmittel (Schokolade)
Vorwurf der Abmahnung: Angebot von “Dubai-Schokolade”, obwohl diese nicht aus Dubai stammt
Gerügter Verstoß bei: Amazon
Streitwert / geltend gemachte Kosten: in der Abmahnung noch nicht beziffert
Anmerkung:
In der Abmahnung wird gerügt, dass im Internet „Dubai Schokolade“ angeboten wird, obwohl diese Schokolade nicht aus Dubai stammt. Es wird neben einer Irreführung die Verletzung des Markengesetzes in der Abmahnung behauptet und zwar unter Bezug auf sogenannte geographische Herkunftsangaben.
Der Hype um Dubai-Schokolade ist mittlerweile etwas abgeflacht.
Das Thema „Dubai-Schokolade muss auch aus Dubai stammen“ ist mir aus meiner Beratungspraxis bekannt:
- OLG Köln: Dubai Schokolade muss aus Dubai stammen- Dubai Schokolade ist keine Gattungsbezeichnung
- Dubai-Schokolade: Auf die Gestaltung der Verpackung kommt es an, dann keine Irreführung (LG Frankfurt)
- Abmahnung, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Probleme beim Angebot von Dubai-Schokolade
- LG Köln: Bezeichnung „Dubai Schokolade“ ist irreführend, wenn das Produkt nicht in Dubai hergestellt wurde
Viele Anbieter haben die Verpackungsgestaltung geändert z.B. zu „Dubai Style“. Es gibt jedoch offensichtlich immer noch Produkte auf dem Markt, bei denen auf der Verpackung oder in einem Angebot „Dubai-Schokolade“ steht, obwohl das Produkt nicht in Dubai hergestellt wurde.
Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist der Abmahnung nicht beigefügt, was rechtlich zulässig ist. Soweit notwendig erstelle ich im Rahmen einer Beratung gerne eine ausreichende Unterlassungserklärung.
Zu beachten ist die Reichweite der Unterlassungserklärung: Diese gilt ganz grundsätzlich und ist nicht bezogen auf ein bestimmtes Produkt oder das Angebot auf einer bestimmten Plattform.
Zudem kann auch die Kennzeichnung des konkreten Produktes ein Problem sein!
Stand:07/2025
Ich berate als Fachanwalt seit vielen Jahren Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus
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Sie werden gut beraten durch: Rechtsanwalt Johannes Richard