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Wenn Sie aktuell
diese Stop-Zeichen sehen,
versucht Ihr Internetbrowser
gerade Kontakt
zu einer Webseite herzustellen,
die im Zusammenhang mit der
Verbreitung von
Kinderpornografie genutzt wird. Kinderpornografie
ist strafbar und ein Verbrechen
an Kindern. Das Problem der Kinderpornografie
im Internet lässt sich jedoch
nicht mit einer technischen Sperrmaßnahme lösen, die
selbst von Computer-Laien
problemlos umgangen werden kann. Durch eine Internetsperre wird die Produktion
und Verbreitung von Kinderpornografie nicht bekämpft sondern nur verdeckt. Die
im Zusammenhang mit der beschlossenen Internetsperre bei Kinderpornografie
eingeführten technischen Möglichkeiten lassen sich in der Zukunft problemlos,
die Technik ist dann schon da, dafür nutzen, um auch andere Inhalte im Internet
zu sperren. Schon jetzt haben Politiker und Lobbygruppen eine Ausweitung des
Gesetzes auf bspw. Tauschbörsen oder Videoportale gefordert.
Stopp!
der Internetzensur! Die
Internetsperre im Zusammenhang mit der Kinderpornografie ist ein erster Schritt
in Richtung Internetzensur anhand des populistischen und vollkommen unstreitigen
Beispiels des Verbrechens Kinderpornografie im Internet. Die Ablehnung
dieser technisch nutzlosen und
rechtlich zweifelhaften Internetsperre hat somit nichts
damit zu tun, dass man
Kinderpornografie im Internet entschieden begegnen muss.
Es droht jedoch die Gefahr,
dass die jetzige Sperre ein erster Schritt in ein
zensiertes Internet ist unter
Nutzung der im Rahmen der Internetsperre
geschaffenen technischen
Voraussetzungen. Schon jetzt ist die Frage,
welche Seiten eigentlich
gesperrt werden, undurchsichtig und
unkontrollierbar und lässt sich
mit den Regelungen der
Gewaltenteilung nicht in
Einklang bringen. Es steht zu
befürchten, dass in Zukunft
auch weitere unliebsame
Inhalte einer technischen
Zensur unterworfen
werden. Wozu dies führt, kann
aktuell
in China oder im Iran gut
beobachtet
werden. Wehret den
Anfängen!
Weitere Informationen
unter
www.zeichnemit.de
Ihr Team von internetrecht-rostock.de
22.06.2009
Das "Original", dass Sie hoffentlich nie zu sehen bekommen:
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