Urheberrechtlicher Schutz durch "©"? Was bringt der Copyright-Vermerk?

 

Auf vielen Internetseiten finden sich Vermerke wie diese:

Copyright 2003 - 2006 – Alle Rechte vorbehalten

© 2006 - Rechtsanwältin Elisabeth Vogt

Damit gehen die Inhaber der Webseite vielfach davon, sie oder er hätten Urheberrechtsschutz für ihren Content erlangt und sind rechtlich auf der sicheren Seite. Doch welchen Schutz bietet ein Copyright-Vermerk tatsächlich?

 

Copyright ist nicht gleich Urheberrecht!

Das Urheberrecht wie es im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt ist, schützt den Urheber des Werkes, d.h. den menschlichen Schöpfer des Fotos, des Beitrages oder des Computerprogramms, § 7 UrhG. Nur er erlangt umfassende wirtschaftliche und ideelle Schutzrechte für sein Werk. Hingegen bezeichnet der aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammende Begriff copyright denjenigen, der das Recht hat, das Werk wirtschaftlich zu verwerten („the right to copy“). Der dabei genannte muss nicht zwangsläufig der Schöpfer des Werkes sein, sondern ist oftmals „nur“ der Inhaber der Verwertungsrechte. Das ist dem deutschen Urheberrechtsverständnis nicht möglich. Nach dem geltenden Schöpferprinzip ist der Urheber immer der menschliche Schöpfer des Werkes, § 7 UhrG. Urheber kann nur eine natürliche Person sein, d.h. der Fotograf, der Autor oder der Programmierer, nie aber eine GmbH. Mit diesem Grundsatz halten es auch die Urheberrechtsvorschriften der übrigen europäischen Staaten. Im angelsächsischen Rechtskreis, dem als bekannteste Vertreter Großbritannien und die USA angehören, zeigte das © ursprünglich an, dass ein Werk beim Copyright-Register angemeldet und hinterlegt worden ist. Dies war in den USA noch bis 1989 Voraussetzung für den urheberrechtlichen Schutz. Zwar entsteht heute aufgrund eines internationalen Urheberrechtsabkommens (Berner Übereinkunft) der Urheberschutz in den meisten westlichen Industriestaaten ohne Anmeldung oder Registrierung. Dennoch bestehen zwischen dem anglo-amerikanischen copyright und dem deutschen Urheberrecht (als Vertreter des sog. kontinentaleuropäischen Urheberrechtssystems) ganz erhebliche Unterschiede in Voraussetzung, Inhalt und Umfang der Schutzrechte. Genau genommen, bezieht sich damit der Copyright-Vermerk auf Rechte oder Ansprüche, die so im deutschen Recht gar nicht geregelt sind. Da der Copyright-Vermerk in der Regel den Rechteinhaber und nicht Urheber des Werkes angibt, kann er den Urhebervermerk nach dem deutschen Recht nicht ersetzen. Darauf ist bei der Gestaltung zu achten.

 

Funktion des Vermerks

Ziel des Vermerks ist es, nach außen deutlich zu machen und dadurch letztlich den Nachweis zu erbringen, Urheber eines Fotos, eines Beitrags zu sein. Denn wer behauptet Urheber eines Werkes zu sein, muss dies beweisen. Vom Gesetz her, wird zunächst vermutet, dass derjenige rechtmäßiger Urheber ist, der auf dem Original oder einer Kopie einer Fotografie oder eben auf einer Webeseite namentlich angegeben ist. Dieser Grundsatz ist in § 10 UrhG wie folgt formuliert:

§ 10 UrhG Vermutung der Urheberschaft

(1)   Wer auf dem Vervielfältigungsstück eines erschienen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als der Urheber bezeichnet ist, wird bis zum beweis des Gegenteils als der Urheber des Werkes angesehen; ...

(2)  Ist der Urheber nicht nach Absatz 1 bezeichnet, so wird vermutet, dass derjenige ermächtigt ist, de Rechte des Urhebers geltend zu machen, der auf den Vervielfältigungsstücken des Werkes als Herausgeber bezeichnet ist. ...

Anzubringen ist der Urhebervermerk an der für die jeweilige Werkgattung üblicher Stelle, mit üblichem Inhalt. So findet sich die Namensangabe des Fotographen bei Fotos entweder auf der Rückseite sowie bei Kopien in Druckerzeugnissen am Seitenrand des Fotos oder in Form eines zentralen Bildnachweises. Bei Computerprogrammen werden häufig die Initialen des Programmierers in der Kopfleiste des Maskenausdruckes oder in der Fußzeile des Bedienerhandbuches angegeben. Wird eine Person neben dem © am Ende einer Webseite genannt, so gilt bis zum Beweis des Gegenteils diese Person als Urheber des Seiteninhaltes.

 

Copyright-Vermerk führt aber nicht automatisch zum Urheberschutz

Das Urheberrecht entsteht automatisch mit Schaffung des Werkes. Es sind keinerlei Formalien wie Anmeldung oder Hinterlegung zu erfüllen. Voraussetzung ist allerdings, dass bspw. ein Gemälde, eine Fotografie oder ein wissenschaftlicher Beitrag eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht. Gemeint ist damit, dass das Werk eine persönliche geistige Schöpfung des Urhebers und nicht etwa die einer Maschine ist oder es sich um ein banales Werk handelt (§ 2 Abs. 2 UrhG). Ob diese Bedingung erfüllt ist, entscheidet das Gesetz gänzlich unabhängig davon, ob ein Urheber- oder Copyright-Vermerk am Werkstück angebracht ist oder nicht. Mit anderen Worten: auch eine Software oder der Inhalt einer Webseite, an der ein Vermerk angebracht ist, können u.U. urheberechtlich nicht geschützt sein, zum Beispiel, weil es sich um eine Trivialsoftware handelt oder die bloße Übersetzung eines Textes in den HTML - Code von der Rechtssprechung nicht als ausreichende individuelle geistige Schöpfung angesehen wird.

 

Vorsicht bei Falschangaben!

Werden bei der Gestaltung der Homepage fremde Fotos, Logos oder Graphiken ohne Zustimmung des Urhebers eingefügt und am Ende der Seite der eigene Name neben dem © angegeben, kann dies kostspielige Konsequenzen haben. Derartige falsche Angaben im Copyright-Vermerk sind irreführend und können zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen aus dem Wettbewerbsrecht, (§§ 3, 5 UWG) sowie dem Urheberrecht (§ 97 UrhG) führen. Dabei ist eine kostenpflichtige Abmahnung auch dann berechtigt, wenn die Verletzung des Urheberrechts ohne Verschulden erfolgte. Die Ausrede nicht gewusst zu haben, dass man „dies nicht darf“ hilft also allein nicht.

 

Praxistipps:

1. Letztlich ist das Anbringen eines Copyright- Vermerks sinnvoll und empfehlenswert. Jedoch sollte der Vermerk nur Werke einbeziehen, dessen Urheber Sie sind.

2. Nutzen Sie urheberrechtlich geschützte Werke nur, wenn Sie dazu berechtigt sind. Wollen Sie für Ihren privaten oder geschäftlichen Internetauftritt Material von Dritten einfügen, fragen Sie vorher um Erlaubnis.

3. Flattert dennoch eine Abmahnung ins Haus, dann sollten Sie in jedem Fall unverzüglich darauf reagieren. Sonst erhöhen sich die Kosten nur unnötig. Eine rechtliche Prüfung der Abmahnung empfiehlt sich in den meisten Fällen. Denn Sie brauchen keineswegs alles zu unterschreiben. So kommt es in der Praxis häufig vor, dass Ansprüche unbegründet sind; entweder weil die gesetzliche Schutzvoraussetzung (Schöpfungshöhe) eines Werkes nicht vorliegt, die Unterlassungspflicht viel zu weitreichend formuliert oder die geforderte Schadensersatzsumme überhöht ist.

 

Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Elisabeth Vogt, Rostock

 

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