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Vorsicht! Unseriöse Abmahnungen von
einem Rechtsanwalt Andreas Schmitz aus Berlin bei eBay
Vorab ein Hinweis: Abmahnung erhalten? Rufen Sie an, wir
beraten Sie sofort!
Aktuelle Infos finden Sie am Ende des Beitrages.
Wir
haben zurzeit Abmahnungen eines Rechtsanwaltes Andreas Schmitz, Friedrichstraße
in Berlin vorliegen, die erhebliche Zweifel aufwerfen:
Die
Gesamtaufmachung der Abmahnung ist schon etwas sonderbar. Nach allgemeinen
Ausführungen zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG werden verschiedene Verstöße
behauptet. Die beigefügte Unterlassungserklärung wiederum enthält angebliche
Verstöße, die gar nicht Bestandteil der Abmahnung waren. Des Weiteren werden
vollkommen überzogene Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Streitwertes von
30.000,00 Euro, mithin 1.005,40 Euro geltend gemacht. Der Betrag ist völlig überzogen.
Misstrauisch
wurden wir im Rahmen einer Beratung, weil dort ledig Vor- und Nachname des
Abmahners angegeben war, ohne eine Adresse zu nennen. Auch die
Unterlassungserklärung selber enthielt keine Adresse des Abmahners. Zur Frage
des Wettbewerbsverhältnisses hieß es lediglich "Unser Mandant betreibt unter der
o. g. Firmierung, unter der obigen Anschrift, ebenso wie Sie unter anderem einen
bundesweiten Verkauf von Waren. Sie stehen daher in einem konkreten
Wettbewerbsverhältnis mit unserem Mandanten." Diese Formulierung ist etwas
sonderbar, wenn gar keine Anschrift angegeben wird. Zudem kann diese
Formulierung für eine Vielzahl von Abmahnungen verwendet werden ohne diese
weiter zu konkretisieren.
Kein Auftrag ?
Wie wir von Kollegen
wissen, gibt es mehrere Abmahnungen. Die Kollegen haben in Erfahrung gebracht, dass
offensichtlich unter unterschiedlichen Abmahnernamen abgemahnt wird. Diese
eBay-Händler sind zwar tatsächlich existent, haben jedoch in zwei Fällen
diesen Anwalt nicht beauftragt!
Kein Anwalt ?
Wenn uns dann noch die Rechtsanwaltskammer Berlin auf
unsere ausdrückliche Anfrage mitteilt, dass ein Rechtsanwalt Andreas Schmitz,
zumindestens bei der Rechtsanwaltskammer Berlin, gar nicht bekannt sei, bleiben
erhebliche Fragen offen. Auch im "Bundesweiten Amtlichen
Anwaltsverzeichnung " der Bundesrechtsanwaltskammer ist ein
Andreas Schmitz in Berlin als Rechtsanwalt nicht aufgeführt. Wir verweisen
in diesem Zusammenhang auf § 27
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
.
Keine Zahlung !
Wir empfehlen auf keinen Fall ohne vorherige anwaltliche
Beratung eine Unterlassungserklärung abzugeben oder Kosten zu zahlen. Es besteht
der Verdacht, dass es sich hierbei um betrügerische Abmahnungen handelt, so dass
wir empfehlen, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft
Berlin
zu erstatten.
Aktuell:
Wir haben auf Grund dieses
Beitrages mehrere beleidigende Mails von Herrn Schmitz erhalten, die nicht dem
üblichen Umgang unter Rechtsanwälten entsprechenen. Eine Rechtsanwaltszulassung
von Rechtsanwalt Andreas Schmitz in Berlin konnte bisher nicht verifiziert
werden.
Uns erreichen ferner Informationen anderer
Rechtsanwaltskollegen über Herrn Schmitz, die weitere Zweifel an der Seriosität
aufkommen lassen. Herr Schmitz beantragt auch einstweilige Verfügungen. In
keinem einzigen
uns
bekannten Fall konnte festgestellt werden, dass die angeblichen Mandanten von
Herrn Schmitz diesen auch beauftragt haben.
Wie
uns die Rechtsanwaltskammer Berlin am 15.10.2008 mitteilte, sind mehrere
Beschwerden gegen Herrn Schmitz anhängig. Ein Strafverfahren wird bei der
Staatsanwaltschaft Berlin zum Aktenzeichen 14 Js 4369/08 geführt.
COMPUTERBILD
berichtete in der Ausgabe 23/2008 unter der Überschrift "Falscher
Fuffziger?" über Andreas Schmitz. Herr Schmitz hat zudem mittlerweile seine
Adresse gewechselt und sitzt jetzt Am Espenfuhl in Berlin.
Kollegen
berichten ferner über
ein Urteil des LG Kempten, in dem Herr Schmitz angeblich für hartmann dialog
center GmbH einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt
hatte. Der Antrag wurde durch das Gericht zurückgewiesen, die Kosten hat Herr
Schmitz zu tragen.
Ihr
Ansprechpartner: Rechtsanwalt
Johannes Richard, Rostock
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