Abmahnung von der INBUS IP GmbH

 

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Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Erfahrung aus einer Vielzahl von Beratungen in Abmahnverfahren.

 

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Unsere Informationen zur Abmahnung von der INBUS IP GmbH

 

 

Abmahner: INBUS IP GmbH

 

Rechtsanwälte des Abmahners: keine, mahnen selbst ab

 

Branche: Schrauben und Werkzeug

 

Vorwurf der Abmahnung: Verletzung der Wortmarke „INBUS“ bei der Bezeichnung von Schrauben (Innensechskant-Schrauben oder 6-kant-Schrauben)

 

Gerügter Verstoß bei: Internetshop, eBay

 

Streitwert / geltend gemachte Kosten: In der Abmahnung selber werden keine Kosten geltend gemacht

 

Anmerkung 02.08.2016

Die INBUS IP GmbH mahnt wieder ab. Weiterhin raten wir zur Vorsicht. Weiterhin sollte die beigefügte Unterlassungserklärung keinesfalls unterzeichnet werden.

 

Anmerkung 01.08.2016

Die INBUS IP GmbH mahnt weiterhin ab. Wir raten zur Vorsicht.

 

Anmerkung 14.06.2016

Die INBUS IP GmbH mahnt weiterhin ab, jetzt bei Angeboten bei eBay.

 

Anmerkung 13.06.2016

Die INBUS IP GmbH mahnt weiter ab. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form keinesfalls abgegeben werden. Auch wenn in der Abmahnung keine Abmahnkosten geltend gemacht werden, empfehlen wir, die Unterlassungserklärung nicht einfach abzugeben. Wir empfehlen eine Beratung.

 

Anmerkung 29.05.2016

Uns liegt mittlerweile eine zweistellige Anzahl von Abmahnungen vor.

 

Anmerkung 22.04.2016

Die INBUS IP GmbH mahnt weiterhin ab.

 

Anmerkung 03.03.2016

Mittlerweile liegen uns weitere Abmahnungen der INBUS IP GmbH vor. Wir raten zur Vorsicht!

 

Anmerkung 18.02.2016

Uns wird eine weitere, von der INBUS IP GmbH per Email übersandte, Abmahnung zur Beratung vorgelegt.

Nochmals der Hinweis: Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollten Sie in dieser Form keinesfalls abgeben.

 

Anmerkung 15.02.2016

Uns wird eine weitere Abmahnung der INBUS IP GmbH zur Beratung vorgelegt. Wir raten weiterhin zur Vorsicht. Keinesfalls sollten Sie die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung abgeben. Wir empfehlen eine Beratung.

 

Anmerkung 08.02.2016

Die INBUS IP GmbH mahnt weiter ab.

Die Unterlassungserklärung, die der uns aktuell vorgelegten Abmahnung beigefügt war, ist im Vergleich zu anderen Abmahnungen jetzt geändert word. Die Vertragstrafe wird zu Gunsten der INBIS IP GmbH gefordert.

 

Vorsicht! Die Unterlassungserklärung ist sehr weit weitgehend. Die Vertragsstrafenregelung ist für den Abgemahnten ungünstig formuliert. Die Unterlassungserklärung bezieht sich, unabhängig von dem abgemahnten Produkt auch auf Werkzeug.

 

Anmerkung:

 

Es wird die Verletzung von Markenrechten an dem Kennzeichen „INBUS“ aus den deutschen Marken DE1119802, DE477514 sowie der Gemeinschaftsmarke EM009690876 gerügt.

 

In weiten Teilen identische Abmahnungen aus diesen Marken liegen uns aus der Vergangenheit von der Fabelhaft Werkzeug UG vor. Mit Antrag vom 03.12.2015 wurde die Umschreibung der vorgenannten Marken von der Fabelhaft Werkzeug UG auf die INBUS IP GmbH beantragt.

 

Die INBUS IP GmbH wurde am 27.08.2015 in das Handelsregister des Amtsgerichtes Hagen eingetragen. Das Stammkapital beträgt 25.000€. Gegenstand des Unternehmens ist lt. Handelsregister „das Halten und die Lizensierung von Marken, insbesondere der Marke INBUS“.

 

Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist sehr weit gefasst und bezieht sich auf Schrauben, Werkzeuge und Werkzeugzubehör, so dass nicht nur Schrauben, sondern ggf. auch Inbus-Werkzeuge von der Unterlassungserklärung erfasst sein könnten. Es wird eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 5.100,00 Euro gefordert. In der uns vorliegenden Abmahnung wird in der beigefügten Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe noch zu Gunsten der Fabelhaft Werkzeug UG gefordert.

 

Wir empfehlen eine Beratung. Keinesfalls sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft in dieser Form abgeben. Dies gilt insbesondere, wenn Sie umfangreich Schrauben oder Werkzeug anbieten.

 

Lassen Sie sich auch nicht davon blenden, dass in der Abmahnung selbst keine Abmahnkosten geltend gemacht werden!

 

Stand: 01/2016

 

Wir beraten als Fachanwälte täglich Abgemahnte wie Sie und verfügen daher über Erfahrung aus tausenden von Abmahnverfahren. Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis.

 

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