Abmahnung von der Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt)

 

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Unsere Informationen zur Abmahnung von

 

 

Abmahner: Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt)

 

Rechtsanwälte des Abmahners: keine, mahnen selbst ab

 

Branche: Schrauben und Werkzeug

 

Vorwurf der Abmahnung: Verletzung der Wortmarke „INBUS“ bei der Bezeichnung von Schrauben (Innensechskant-Schrauben oder 6-kant-Schrauben)

 

Gerügter Verstoß bei: Internetseite

 

Streitwert / geltend gemachte Kosten: In der Abmahnung selber werden keine Kosten geltend gemacht

 

Anmerkung 12.01.2016

 

Am 03.12.2015 wurde eine Umschreibung der Marken auf die INBUS IP GmbH beantragt. Die INBUS IP GmbH mahnt nunmehr aus den Marken die Bezeichnung "INBUS ab.

 

Anmerkung:  

 

Uns liegen mehrere Abmahnungen vor.

 

Die Fabelhaft Werkzeug UG (haftungsbeschränkt) mahnt als Inhaberin der Wortmarken für die Bezeichnung „INBUS“ ab unter anderem aus den deutschen Marken DE1119802, DE477514 sowie der Gemeinschaftsmarke EM009690876.

 

Die Marken sind zum Teil schon seit den 30iger Jahren in Deutschland eingetragen.

 

Die Fabelhaft Werkzeug UG hat ein Stammkapital von 600,00 Euro. Der Gesellschaftsvertrag stammt von März 2012, die Eintragung von April 2012.

 

Problematisch ist der Umstand, dass die Bezeichnung „INBUS“ mittlerweile quasi allgemein-beschreibend ist. Entsprechende Schrauben oder Werkzeuge werden allgemein nicht mit „Innensechskant“ bezeichnet. Fakt ist jedoch, dass die Marken in Kraft sind.

 

Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist sehr weit gefasst und bezieht sich auf Schrauben, Werkzeuge und Werkzeugzubehör, so dass nicht nur Schrauben, sondern ggf. auch Inbus-Werkzeuge von der Unterlassungserklärung erfasst sein könnten. Es wird eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 5.100,00 Euro gefordert.

 

Wir empfehlen eine Beratung. Keinesfalls sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft in dieser Form abgeben. Dies gilt insbesondere, wenn Sie umfangreich Schrauben oder Werkzeug anbieten.

 

 

Stand: 01/2016

 

Wir beraten als Fachanwälte täglich Abgemahnte wie Sie und verfügen daher über Erfahrung aus tausenden von Abmahnverfahren. Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis.

 

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Sie werden gut beraten durch: Rechtsanwalt Andreas Kempcke

 

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