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Massenabmahnung von BS-Moebel Ltd. ?
Vorab ein Hinweis: Abmahnung erhalten? Rufen Sie an, wir beraten Sie sofort!
Internetrecht-Rostock.de werden zurzeit viele Abmahnungen einer Firma BS-Möbel Ltd. vorgelegt. Die Abmahnung wird durch die Rechtsanwälte Fraunheim, Enzmann & Coll., Rechtsanwalt Bert Enzmann, ausgesprochen.
Viele Punkte an diesen Abmahnungen sind auffällig:
Die uns vorliegenden Abmahnungen haben unsere Mandanten in der 19. Kalenderwoche (Mitte Mai) erhalten. Sämtliche Abmahnungen haben jedoch das Datum um den 20.04.2010 (16. Kalenderwoche). An der Post wird es nicht gelegen haben ...
Eine Vollmacht ist nicht beigefügt. Zudem wird z. T. nur eine Adresse der Firma BS-Moebel Ltd. in Großbritannien angegeben, obwohl es nach unserer Kenntnis eine deutsche Niederlassung gibt.
Auch im Weiteren bleibt es sonderbar. Es wird ein Wettbewerbsverhältnis aus einem Verkauf von Möbeln über das Internet behauptet. Einen derartigen Verkauf der Firma BS-Moebel Ltd. konnten wir jedoch nicht verifizieren.
Abgemahnt werden Fehler in der Widerrufsbelehrung, Werbung mit Garantien sowie der angeblich wettbewerbswidrige Umstand, dass nur unzureichend über die Möglichkeit der Korrektur von Eingabefehlern belehrt wird.
Die uns vorliegenden Abmahnungen zeigen deutlich, dass Textbausteine kombiniert werden. Zum Teil ergibt sich eine Individualisierung der Abmahnung nur aus der Anrede und der eBay-Artikelnummer.
Ungewöhnlich ist ebenfalls, dass keine feste Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung gesetzt wird sondern zu dieser innerhalb von 7 Tagen nach Zugang des Schreibens aufgefordert wird. Dies hat den "Vorteil", dass in diesem Punkt ein Abmahnschreiben nicht individualisiert werden muss. Der Streitwert, aus dem sich die geforderten Anwaltskosten ergeben, liegt zwischen 20.000,00 Euro und 30.000,00 Euro. Großzügig wird statt der Gebühren nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz die um die 850,00 Euro liegen, eine Zahlung von z. T. 350,00 Euro "als Erledigung betrachtet". Noch „großzügiger“ ist das Angebot des abmahnenden Rechtsanwalts Bert Enzmann, Abgemahnten per Mail bei der Richtigstellung des Internetauftritts behilflich zu sein bzw. das Angebot von Rechtsanwalt Enzmann, Hilfe bei der Umstellung der Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010 zu erhalten.
Weder in der Abmahnung noch in der Unterlassungserklärung wird z. T. die Adresse der deutschen Niederlassung der Firma BS-Moebel Ltd. genannt. Dass der Geschäftsführer (Director) nicht erwähnt wird und keine Original-Vollmacht beigefügt ist, rundet das Bild ab.
Uns liegen ferner noch weitere Informationen vor, die erhebliche Zweifel an der Seriösität dieser Abmahnungen aufkommen lassen.
Wir beraten Sie gern.
Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Stand: 19.05.2010
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